Der Terrorversteher

Lohnt es sich noch, sich mit dem Terrorversteher Norman Paech auseinander zu setzen, diesem Hamas-Früchtchen, das sich auf einer Pfingstreise vor vierzig Jahren sein antiisraelisches Erweckungserlebnis verschafft hat? Lohnt es sich, seine hoch ideologischen Traktate zu zerlegen und ihm seine antizionistischen Völkeleien um die Ohren zu hauen? Ja, es lohnt sich, denn der 70-Jährige ist immerhin außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag und in den einschlägigen Kreisen ein gern gesehener Autor und Vortragsreisender. Außerdem ist seine Argumentationsführung geradezu paradigmatisch für die hierzulande so beliebte „Israelkritik“, die kein Antisemitismus sein will und doch ihre Herkunft nicht verleugnen kann.

In der Tageszeitung junge Welt und auf seiner Homepage hat Paech (Foto) kürzlich sein neuestes Elaborat veröffentlicht. „Die Vorposten-Ideologie“ lautet dessen Titel, der in der Unterüberschrift präzisiert wird: „Zionismus in der arabischen Welt“. Dass der „Völkerrechtler“ Israel schlichtweg für einen Fremdkörper im Nahen Osten hält, deutet sich hier bereits an, doch bevor Paech ins Detail geht, hat er erst einmal ein paar grundsätzliche Dinge klar zu stellen. „Wer sich ernsthaft mit dem Islamismus auseinander setzt, kommt nicht darum herum, sich auch mit dem Zionismus auseinander zu setzen“, hebt er an. Damit hat er im Grunde genommen sogar Recht – schließlich hat letzterer auf ersteren die entschlossensten und konsequentesten Antworten zu bieten, und da ist ein genaues Studium gewiss kein Fehler. Doch natürlich ist es nicht das, was Paech motiviert; vielmehr wirbt er schon frühzeitig in seinem Aufsatz um Verständnis für die Mordstaten der Hamas und ihrer Vorläufer: „Der Anspruch, einen religiös fundierten Judenstaat in Nahost zu errichten und seine Grenzen Zug um Zug auf Kosten der dort lebenden Palästinenser zu erweitern, kann nicht auf das Verständnis der Araber zählen, deren Rechtsbewusstsein so nachhaltig verletzt wird.“

Islamisches „Rechtsbewusstsein“

Schade eigentlich, dass Amin el-Husseini nicht mehr lebt. Gerne würde man ihn fragen, ob etwa die von ihm angestachelten Pogrome gegen im britischen Mandatsgebiet Palästina lebende Juden zum Pessachfest 1920 oder das ebenfalls von ihm mitverantwortete Massaker von Hebron 1929 auch so eine Konsequenz eines „nachhaltig verletzten Rechtsbewusstseins“ waren. Und ob er eigentlich bei seinem Treffen mit dem Führer 1941 darüber gesprochen hat – dessen „Rechtsbewusstsein“ war schließlich auch „nachhaltig verletzt“, nachdem die Juden sich, wie man weiß, Zug um Zug auf Kosten des deutschen Volkes ausbreiteten und deshalb nicht länger mit Verständnis rechnen durften. Man kann auch noch weiter zurückgehen – in die Vormandatszeit nämlich – und sich die Frage stellen, ob beispielsweise die Ermordung zweier Juden durch Araber im November 1913, die Zerstörung Kfar Sabas im August 1910 und das über einen Monat andauernde, von Muslimen veranstaltete Pogrom von Safed im Juni und Juli 1834 – inklusive der Verwüstung von Synagogen und der Zerstörung der Torah-Rollen – ebenfalls einem „verletzten Rechtsbewusstsein“ folgten oder nicht doch ganz andere Gründe hatten.

Was Paech und seine Adepten nicht wahr haben wollen, ist, dass der Hass gegen Juden in der arabischen Welt wesentlich älter ist als Israel und der Zionismus. Es gibt diesen Hass seit rund 1400 Jahren; seine Ursachen sind dementsprechend nicht in der Politik israelischer Regierungen oder der zionistischen Bewegung, sondern schlicht und ergreifend im Islam und seiner Herrschaftspraxis zu finden (1). Norman Paech liegt also auf eine ganz verquere Weise sogar richtig, wenn er das „nachhaltig verletzte Rechtsbewusstsein“ der Araber als Grund dafür anführt, warum diese partout keinen Judenstaat im Nahen Osten akzeptieren wollen: Im Islam und dem dort dominierenden Verständnis vom Recht haben Juden bestenfalls als „Dhimmis“ vorübergehend einen Platz, als Menschen zweiter Klasse, die von der Gnade und Willkür der islamischen Herrscher abhängig sind. Eine eigenständige, gar staatliche Organisation ist für sie jedoch nicht nur nicht vorgesehen – sie wird vielmehr mit allen Mitteln bekämpft.

Und deshalb verdreht Paech ganz einfach Ursache und Wirkung, wenn er schreibt: „Da auch die Großmächte und die Uno, die Israels Existenz garantieren, den Verdrängten keine Perspektive bieten, wächst angesichts eines militärisch hochgerüsteten, über Atomwaffen verfügenden und zudem die Resolutionen der Uno permanent missachtenden Israel ein islamischer Fundamentalismus heran, der in seiner politischen wie militärischen Ohnmacht dann zur Gewalt aus Verzweiflung greift.“ Nicht einmal die Hamas würde Selbstmordattentate und Raketenabschüsse jemals als ohnmächtige Verzweiflungstaten deklarieren; im Gegenteil macht sie in der Theorie – das heißt: in ihrer Charta und in den Ansprachen ihrer Führer – wie in ihrer Praxis unmissverständlich klar, dass es in der arabisch-muslimischen Welt grundsätzlich keinen Platz für einen wie auch immer gearteten Staat Israel geben darf und dass sie es als ihre programmatische Aufgabe betrachtet, dessen Existenz rückgängig zu machen. Deutsche Friedensfreunde wie Paech ficht das jedoch nicht an, vermutlich noch nicht einmal jetzt, wo selbst die palästinensischen Brüder von der Fatah lieber ins verhasste Feindesland fliehen, als auch nur eine Minute länger im Gazastreifen zu bleiben. Und mit solchen Apokalyptikern soll Israel allen Ernstes verhandeln?

Von Zwangsläufigkeiten und Träumen

Na klar, meint Paech, denn für ihn hat Israel eine Art Bringschuld, die aus dem Zionismus resultiert. So wenig er die Reden der islamischen Gotteskrieger wörtlich nimmt und sie mit der dahinter stehenden Ideologie rückkoppelt, so sehr tut er dies bei Theodor Herzl, Wladimir Zeev Jabotinsky oder David Ben Gurion. Der gesamte Zionismus ist ihm von vorne bis hinten eine einzige Kolonialgeschichte, geschaffen, um die einheimischen Araber rassistisch zu unterdrücken und den jüdischen Expansionsgelüsten eine geistesgeschichtliche Begründung zu geben. Vor diesem Hintergrund muss zwangsläufig jede Handlung der Araber und später der Palästinenser als begreifliche Reaktion auf bitteres Unrecht erscheinen, schließlich gelte, so Paech, was „Maxime Rodinson von der Pariser Sorbonne“ einmal so umrissen habe: „Der Wunsch, einen rein jüdischen oder vorwiegend jüdischen Staat in einem arabischen Palästina im zwanzigsten Jahrhundert zu schaffen, konnte zu nichts anderem als zu einer kolonial-typischen Situation und der (...) Entwicklung eines rassistischen Bewusstseins und in letzter Konsequenz zu einer militärischen Konfrontation führen.“ Nennenswert anders formulieren es Paechs Freunde von der Hamas übrigens auch nicht, höchstens etwas militanter.

Mit diesem Zitat kassiert der „Völkerrechtler“ auch gleich den „durch die Großmächte in der Uno verwirklichten“ Teilungsplan der Vereinten Nationen von 1947 – dessen Ablehnung durch die arabischen Staaten und deren folgender Überfall auf das soeben gegründete Israel ist für Paech nämlich nur folgerichtig und darüber hinaus legitim. Dass der jüdische Staat auch später „keinen Frieden mit den arabischen Nachbarn“ gefunden habe, liege ausschließlich daran, dass „immer wieder Vertreter jenes Zionismus die politische Führung übernahmen, die der Expansion über die Grenzen von 1948 hinaus absoluten Vorrang vor der Integration gaben“. Sie seien dabei „bedingungslos von den USA, aber auch von den westeuropäischen Staaten unterstützt“ worden. „Nur so konnten nach dem Sieg 1967 alle nachfolgenden Regierungen bis Ehud Olmert ihren zionistischen Traum von Erez Israel mittels Siedlungsbau, Landraub, Annexion und Mauerbau verfolgen“, glaubt Paech. Dass es nachweislich längst einen palästinensischen Staat gäbe, wenn die palästinensischen Führungen nicht jede Verhandlung spätestens kurz vor ihrem Abschluss torpediert und stattdessen wieder auf Terror gesetzt hätten, kommt ihm nicht in den Sinn. Über den arabischen Traum von der „Befreiung ganz Palästinas“ – also von der Vernichtung Israels – verliert Paech bezeichnenderweise kein Wort, aber was der „zionistische Traum“ ist, glaubt er dafür umso genauer zu wissen.

Maßstäbe...

Dabei zeichnet sich, verglichen mit anderen Staaten und ihren Entstehungs- und Begründungszusammenhängen, weder der Zionismus noch Israel durch besondere Abscheulichkeiten aus. Jeder Staat wendet bei seiner Gründung und zu seiner Konsolidierung unmittelbare Gewalt an; jeder Staat pflegt seine kulturellen, politischen und religiösen Mythen; jeder Staat unternimmt Maßnahmen zur Durchsetzung eines einheitlichen Sprach- und Wirtschaftsraums; jeder Staat homogenisiert rechtlich und politisch bis zu einem gewissen Grad sein Staatsvolk und ist auf dessen Loyalität angewiesen. In Israel war und ist das nicht anders – warum sollte es auch? „Man mag es Unrecht nennen, was der arabischen Bevölkerung Palästinas in Teilen widerfahren ist, wie den Indianern Nord- und Südamerikas im 18. und 19. Jahrhundert, den Slawen im Osten des Heiligen Römischen Reiches oder den Iren vom 16. Jahrhundert bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts – ja, man kann sogar den Normannen bei der Einnahme der keltischen Insel 1066 ihr Unrecht vor Augen halten“, schrieb Schlomo Boldes unlängst auf diesem Weblog. „Steht deshalb das Existenzrecht Großbritanniens in Frage? Muss die Krone endlich dieses Unrecht anerkennen, ‚um ein normaler Staat zu werden’? Oder das Nato-Mitglied Türkei die Massaker an den Armeniern öffentlich bedauern, bevor man den Türken die territoriale Integrität zugesteht?“ Nein – und deshalb muss man an Israel auch nicht Maßstäbe anlegen, die man bei keinem anderen Land der Welt in Betracht ziehen würde.

In diesem Zusammenhang gehört auch die von Paech vertretene Behauptung, Israel charakterisiere ein außergewöhnlicher Expansionsdrang, ins Reich der Fabel. Wie insbesondere Yaacov Lozowick (2) in seinem Buch Israels Existenzkampf überzeugend nachgewiesen hat, waren die verschiedenen Besetzungen arabischen und palästinensischen Territoriums Reaktionen auf existenzielle Bedrohungen und Angriffe, sie hatten also defensiven Charakter. Der Kern des Konflikts ist die prinzipielle Weigerung fast aller arabischen Staaten und der palästinensischen Führungen, Israel dauerhaft anzuerkennen. Lozowick schrieb: „Seit 1967 übte Israel die Herrschaft über einen großen Teil der palästinensischen Bevölkerung aus, und sein Verhalten kann in vieler Hinsicht kritisiert werden. Dennoch könnte nur ein Narr behaupten, dass sich die Palästinenser in der umgekehrten Situation mit den Maßnahmen, wie sie die Israelis getroffen haben, zufrieden geben würden. Sollten die Palästinenser jemals Herrschaft über die Juden erlangen, wird Palästina ebenso judenrein werden, wie es der größte Teil Europas heute ist: eine kleine Gemeinde hier und dort und Gespenster überall. Um es so deutlich wie möglich zu sagen: Israel blockiert lediglich die nationalen Ambitionen der Palästinenser (beziehungsweise hat das früher getan), die Palästinenser hingegen bedrohen die nackte Existenz der Juden.“

...und Notwendigkeiten

Was den Zionismus von anderen nationalen Befreiungsbewegungen und die Gründung Israels von der Entstehung anderer Staaten maßgeblich unterscheidet, ist deren jeweils unmittelbare und unabweisbare Notwendigkeit und Legitimität. Theodor Herzl schrieb sein Buch Der Judenstaat unter dem Eindruck der Dreyfus-Affäre in Frankreich sowie des Wahlsieges der antisemitischen Christlich-Sozialen unter Karl Lueger in Wien und zudem vor dem Hintergrund eines Jahrhunderte alten, nicht endenden wollenden, globalen Antisemitismus. Überall dort, wo Juden lebten, wurden sie zu allen Zeiten verfolgt; stets waren sie von der Gunst und Gnade der Gesellschaften abhängig, zu denen man sie nicht als vollwertige Mitglieder gehören ließ. Und das änderte sich auch nicht durch das bürgerliche Gleichheitsversprechen, das für sie letztlich immer bloß ein formales blieb. Der einzige Ausweg in einer staatenförmig organisierten Welt bestand für Herzl in der Gründung eines eigenen, explizit jüdischen Staates, der ein wehrhaftes Refugium vor dem Judenhass sein und weltweit allen Juden, die dies wollen, das verbriefte Recht auf einen Platz inklusive Staatsbürgerschaft gewähren sollte. Israel war schon zu Herzls Zeiten überaus dringlich, doch Wirklichkeit wurde es bekanntlich erst nach der Shoa – und damit für Abermillionen zu spät.

Die Notwendigkeit eines solchen Zufluchtsortes stellt Norman Paech nicht in Abrede, doch er geht nur in dürren Worten auf sie ein und dann sofort über zu den angeblichen „großisraelischen Visionen“ Ben Gurions und der „Ausgrenzung der arabischen Mitbürger als Bürger zweiter Klasse“, die zusammen mit der Besatzung eine „reaktive Gewalt“ hervorrufe. Es seien „deshalb kaum die Raketen aus dem Gazastreifen, die Weigerung der Hamas, das Existenzrecht Israels vor Klärung der Grenzen anzuerkennen, und die Forderungen der Palästinenser nach einem eigenen Staat noch die finsteren Botschaften eines Ahmadinedjad, die die Gefahr für die Existenz Israels ausmachen“, ist Paech überzeugt. „Es ist die Fortdauer der Besatzung, die sich wie ein Gefängnis um die Palästinenserinnen und Palästinenser schließt. Die Gefahr [für Israel] kommt von innen, weniger von außen, selbst wenn nicht zu bestreiten ist, dass die Raketen die Konfrontation verschärfen und den Friedensprozess gefährden.“ Im Umkehrschluss heißt das: Ein Ende der Besatzung zöge quasi automatisch ein Ende der Raketen, die Anerkennung Israels sogar durch die Hamas und ein freundliches Schulterklopfen der Mullahs nach sich – the world according to Norman Paech.

Es gibt zwei Möglichkeiten, wie man auf solch einen Unsinn verfallen kann: Die eine ist der naive Glaube an das grundsätzlich Gute im Menschen; schließlich gibt es keinerlei rationale Anhaltspunkte dafür, dass das von Paech gezeichnete Szenario eintritt. Die andere ist die antisemitisch grundierte Sehnsucht nach dem Untergang Israels. Denn würden dessen politisch Verantwortliche tatsächlich handeln, wie ein deutscher „Völkerrechtler“ es sich vorstellt, begingen sie glatten Selbstmord – und das weiß Paech ganz genau. Wenn er dennoch beklagt, dass „dort, wo die jüdischen Siedler sich zurückgezogen haben, im Gazastreifen“, die Lebensbedingungen für die Palästinenser „aufgrund der Blockade schlechter als je zuvor“ seien, dann ist das nichts als reinste Ideologie: Israel hatte schlicht keine andere Wahl, als die Grenzen abzuriegeln, denn die Hamas bedankte sich für den Abzug mit einem fortgesetzten Raketenhagel. Was erst passieren würde, wenn ihre Truppen ungehindert ins israelische Kernland eindringen könnten, kann man sich unschwer ausrechnen. Wer trotzdem die Grenzöffnung fordert, nimmt die Folgen davon mindestens billigend in Kauf.

Selbst verschuldeter Ruin

Bis heute haben die Palästinenser weder einen Denker wie Herzl noch einen integrativen und entschlossenen Politiker wie Ben Gurion hervorgebracht, sondern nur antisemitische Desperados und korrupte Bandenchefs, die sowohl unfähig als auch unwillig waren und sind, den politischen Realitäten ins Auge zu sehen und ein funktionierendes Staatswesen zuwege zu bringen. Noch die weitestgehenden Angebote Israels wurden erst in den Wind geschlagen und dann mit Terror quittiert, weil die „Befreiung ganz Palästinas“ die conditio sine qua non blieb. Es waren die palästinensischen Politfunktionäre, die den Kompromissvorschlag „Land für Frieden“ abgelehnt und deutlich gemacht haben, dass ihnen an einer Koexistenz zweier Staaten grundsätzlich nichts liegt. Und so ruinierten sie auch ihre – von den Europäern und den USA zu nicht eben geringen Teilen finanzierte – Selbstverwaltung gründlich und nachhaltig selbst.

Ein Wort noch zum Titel von Paechs Pamphlet – „Die Vorposten-Ideologie“ –, der auf einen Auszug aus Herzls Judenstaat anspielt. Herzl schrieb seinerzeit: „Für Europa würden wir dort“ – in Palästina – „ein Stück des Walles gegen Asien bilden, wir würden den Vorpostendienst der Kultur gegen die Barbarei besorgen.“ Dieser Satz sei „unausgesprochen bis heute als Subtext der westlichen Nahostpolitik immer wieder anzutreffen“, urteilt Paech. Schön wär’s, kann man da nur sagen – bei seiner Verteidigung gegen die Barbarei des Djihadismus wird Israel zwar von den USA unterstützt, aber kaum aus Europa. Und von Terrorverstehern und Hamas-Früchtchen, die sich „Völkerrechtler“ nennen, schon gleich gar nicht.

Anmerkungen:
(1) Philipp Lenhard: Islamischer Antisemitismus. Anmerkungen zu Wesen und Herkunft eines verdrängten Problems, in: Bahamas, Nr. 55 (2008), S. 63-67 (nur Printausgabe).
(2) Siehe dazu auch das Interview mit Yaacov Lozowick auf diesem Weblog vom 12. April 2007.