Lizas Welt: Same old song

Am vergangenen Freitag endete offiziell die von Ägypten vermittelte halbjährige „Waffenruhe“ zwischen Israel und der Hamas – eine „Waffenruhe“, während der alleine 234 Kassam-Raketen, fünf Grad-Raketen mit größerer Reichweite und 185 Mörsergranaten auf den jüdischen Staat abgeschossen wurden. Und nun intensivieren die Gotteskrieger ihre mörderischen Aktivitäten erwartungsgemäß erneut. Israel reagiert darauf mit militärischen Gegenmaßnahmen, während UN-Generalsekretär Ban Ki Moon eine Fortsetzung des „Waffenstillstands“ fordert, der nie einer war, und „Friedens“-Aktivisten der Hamas zu Hilfe eilen. Alles wie gehabt also – und deshalb Gelegenheit, auf einen überaus lesenswerten Beitrag hinzuweisen, den J. G. Thayer bereits vor einigen Wochen für Contentions, das Weblog des Commentary Magazine, verfasst hat. Darin beschreibt Thayer das immer gleiche Muster, das den Verhandlungen und Vereinbarungen zwischen Israel und den Palästinensern seit Jahren zugrunde liegt. Und er hat auch einen Vorschlag, wie es sich womöglich ändern ließe. Lizas Welt hat den Text ins Deutsche übersetzt.

Immer das gleiche Lied

VON J. G. THAYER

Ich bin zwar kein Nahostexperte, aber nach all den Jahren, in denen ich die Entwicklungen in dieser Region verfolgt habe, bin ich zu der Feststellung gelangt, dass es ein sich wiederholendes Muster im Verhältnis zwischen Israel und den Palästinensern gibt:

Irgendeine Institution drängt von außen auf ein Friedensabkommen.
Diese Institution bringt Repräsentanten beider Seiten dazu, Gespräche miteinander zu führen.
Die Gespräche dauern eine Weile; schließlich wird ein Plan entworfen.
Dieser Plan wird mit großem Getöse öffentlich gemacht; er sieht auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden eine Reihe von Schritten vor, die beide Seiten unternehmen sollen.
Bevor es zu ersten – versöhnlichen – Schritten kommt, wird Israel aufgefordert, als „Geste des guten Willens“ einige Konzessionen zu machen. (Hinweis: Dies kann auch schon vor oder gleichzeitig mit den Punkten 3 und 4 geschehen. Die Palästinenser werden übrigens nie zu ähnlichen Gesten aufgerufen.)
Unter großem Druck erklärt Israel sich zur geforderten „Geste“ bereit – gewöhnlich beinhaltet sie die Freilassung von Gefangenen oder die Räumung von Siedlungen.
Israel wird von der Weltgemeinschaft für sein „Engagement für den Frieden“ gelobt.
Man beginnt mit der Umsetzung der Vereinbarungen, wobei Israel immer der Erste zu sein hat, der wirkliche Zugeständnisse macht (zusätzlich zu der vorherigen „Geste des guten Willens“).
Israel macht die erste seiner Konzessionen und wird von der Weltgemeinschaft erneut für sein „Engagement für den Frieden“ gelobt.
Die Palästinenser kommen mit den ersten Ausreden, warum sie die Vereinbarungen, denen sie am Verhandlungstisch zugestimmt haben, nicht einhalten können.
Israel wird dazu gedrängt, einseitig mit seinen Zugeständnissen und Verpflichtungen fortzufahren, begleitet von der Warnung, „das Abkommen nicht zu gefährden“.
Israel macht widerwillig weitere Konzessionen, fordert aber von den Palästinensern, endlichen ihren Teil der Vereinbarungen umzusetzen.
Die Palästinenser setzen ihre Hinhaltetaktik fort, suchen weiter nach Ausflüchten und warnen, „kriminelle Elemente“ könnten „den Friedensprozess zerstören“.
Israel kündigt an, seinen Verpflichtungen nicht mehr nachzukommen, bis die Palästinenser damit beginnen, ihren gerecht zu werden. (Man beachte an dieser Stelle, dass Israel bereits verschiedene Male ein Entgegenkommen gezeigt hat.)
Die Palästinenser klagen Israel an, das Friedensabkommen zu „sabotieren“, und warnen vor „schrecklichen Konsequenzen“.
Eine „kriminelle Gruppe“ von Palästinensern greift Israel an.
Die Palästinenser warnen Israel, jede Vergeltung für den Angriff werde den „zerbrechlichen Frieden zerstören“ und zu einem Ende des Abkommens führen.
Auch der Rest der Weltgemeinschaft bedrängt Israel, „sich zurückzuhalten“ und „die Waffenruhe nicht zu brechen“.
Eine andere „kriminelle Gruppe“ von Palästinensern unternimmt einen weiteren Angriff.
Israel schlägt gegen die Terroristen zurück.
Die Palästinenser geben bekannt, Israel habe „den Frieden zerstört“, und kündigen die Vereinbarung auf.
Eine neue Welle von Terrorangriffen und israelischen Gegenschlägen beginnt.
Gehe zu Schritt 1.

Trotz gelegentlicher Abweichungen: Das ist das Grundprinzip. Es gibt ein altes Sprichwort, nach dem Irrsinn etwas ist, das man immer und immer wieder tut, in der Erwartung, jedes Mal ein anderes Ergebnis zu bekommen. Es ist offensichtlich, dass das beschriebene Muster etwa ein halbes Dutzend Mal nicht funktioniert hat, aber die Welt kommt immer wieder auf es zurück. Warum um alles in der Welt tut sie das?

Die Weltgemeinschaft tut es, weil sie glaubt, damit überhaupt irgendetwas zu tun, und die meisten Politiker begreifen, dass es in ihrem Sinne ist, so wahrgenommen zu werden, als ob sie irgendetwas täten, selbst wenn (manchmal sogar besonders wenn) sie damit nichts erreichen. Die Israelis tun es, weil die Weltgemeinschaft sie beständig unter Druck setzt, es zu tun, und ihnen mit dem Entzug von Hilfe und Unterstützung droht, wenn sie sich nicht fügen. Außerdem hoffen sie stets, dass es dieses Mal doch irgendwie klappen wird. Und die Palästinenser tun es, weil es für sie von Vorteil ist, es zu tun. Denn obwohl der Prozess immer wieder von vorne beginnt, bleiben die Konzessionen, die Israel ihnen gegenüber gemacht hat, fast immer unangetastet. Dafür, dass sie an dieser Endlosschleife teilnehmen, dürfen sie behalten, was Israel im Anfangsstadium des Prozesses aufgegeben hat: Die freigelassenen Gefangenen bleiben frei, das aufgegebene Land bleibt in ihrem Besitz, und auch andere Zugeständnisse werden oft nicht rückgängig gemacht. Letztlich profitieren die Palästinenser von Israels Entgegenkommen, ohne dafür irgendeinen Einschnitt machen zu müssen. Das ist zwar ein sehr langsamer Fortschritt auf ihrem Weg zum Sieg, aber die Richtung stimmt schon mal. Es ist eine Salamitaktik.

Ich bin nur ungern Zyniker, aber wenn man mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt befasst ist, ist es die klügste und sicherste Herangehensweise. Für die nächste Runde dieses großen Spiels schlage ich deshalb eine Änderung vor: Man sollte zur Abwechslung die Palästinenser auffordern, eine „Geste des guten Willens“ zu zeigen. Man sollte von ihnen fordern, die ersten Zugeständnisse zu machen, und darauf die Vereinbarung aufbauen, die Israel mit ihnen treffen soll. Natürlich glaube ich nicht, dass das funktioniert. Aber es wird den ganzen bekannten Prozess erheblich verkürzen. Und wer weiß, vielleicht wird es – wenn ein paar Mal nach diesem neuen Muster vorgegangen wurde und Israel dabei behalten durfte, was die Palästinenser ihm vor dem Abbruch des Prozesses zugestanden hatten – echte Bemühungen geben, zu einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten zu kommen. Zumindest wäre es eine Verbesserung gegenüber dem existierenden, schwer beschädigten Modell.