22.9.08

Volksfrontspektakel am Rhein



Eigentlich hatte ich mich auf ein ruhiges Wochenende eingerichtet und wollte am Samstag gar nicht nach Köln fahren, um mir anzuschauen, wie die Karnevalshochburg die Kundgebung einer knallerechten Wählervereinigung zu verhindern versucht. Denn es ist doch immer sehr absehbar, wie solche Veranstaltungen verlaufen: Die Zivilgesellschaft vom DGB bis zur Linkspartei und von den Kirchen bis zum lokalen Fußballverein erzählt irgendwas von Toleranz und Multikulti, von „Wehret den Anfängen“ und „bunt statt braun“. Die zahllosen linken Sekten bringen auf Flugblättern und Transparenten den Imperialismus ins Spiel, fordern „Freiheit für Palästina“ und finden, der Rassismus spalte die Arbeiterklasse. Die Autonomen wiederum wollen den Nazis ganz dringend ein paar aufs Maul hauen, und weil die Bullen sie daran hindern, prügeln sie sich halt mit denen und zerdengeln außerdem ein paar Fensterscheiben oder zünden Mülltonnen an. Der Aufzug der Rechten findet schließlich statt, aber keiner hört und sieht ihn, weil ringsum alles abgesperrt ist. Irgendwann ist der ganze Spaß vorbei, und dann verlautbaren alle das, was man schon kennt: Die Zivilgesellschaft ist stolz, sich „quer gestellt“ und „ein Zeichen gegen den drohenden Faschismus gesetzt“ zu haben, die linken Sekten wollen der Revolution wieder ein Stückchen näher gekommen sein, die Autonomen beklagen die „staatliche Repression“, und die Rechten jammern, in Deutschland gebe es einfach keine Meinungsfreiheit. Zu Abweichungen von diesen so gewohnten wie öden Ritualen kommt es eher selten.

Wie gesagt: Eigentlich wollte ich die x-te Auflage des Immergleichen nicht unbedingt sehen. Eine Zeitung bat mich aber, das Treiben ein bisschen zu beobachten und gegebenenfalls auch darüber zu berichten. Also habe ich mich doch in den Zug gesetzt und bin hingefahren. Am Tag zuvor hatte Pro Köln – so heißt die rechte Wählervereinigung – bereits eine Pleite nach der anderen einstecken müssen: Das Schiff, auf dem es seine „internationale Pressekonferenz“ gab, legte angesichts eines autonomen Steinhagels überstürzt ab und irrlichterte anschließend stundenlang auf dem Rhein umher, weil auf den Brücken und an den Anlegestellen wenig zimperliche Demonstranten standen. Die Bustour durch angebliche Kölner „Problemviertel“ wurde von der Polizei verboten. Taxifahrer weigerten sich, Veranstalter und Teilnehmer des „Anti-Islamisierungskongresses“ zu befördern, und ein Hotel setzte die rechten Gäste kurzerhand wieder vor die Tür. Wo Pro Köln, seine Anhänger und seine Gäste von FPÖ, Lega Nord und Vlaams Belang auch immer auftauchen: Sie sind unerwünscht. Ganz Köln scheint an diesem Wochenende eine einzige Antifa zu sein.

Ganz Köln ist eine Antifa...

Als ich um neun Uhr in der Domstadt eintreffe, bestätigt sich dieser Eindruck. Auf dem Roncalliplatz veranstaltet der DGB eine Kundgebung vor mehreren tausend Menschen. Der Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma begrüßt zunächst die Vertreter der islamistischen Ditib, die in Ehrenfeld die neue Großmoschee baut, demonstrativ herzlich. Dann wendet er sich an sein Wahlvolk: „Danke, dass ihr hier seid! Danke, dass ihr unsere Stadt nicht den Ausländerfeinden und Rechtsextremen überlasst! Danke, dass ihr ein Zeichen setzt für Toleranz und friedliches Miteinander!“ Über Pro Köln sagt der CDU-Mann in bestem Antifa-Deutsch: „Diese braunen Biedermänner sind in Wahrheit Brandstifter, Rassisten im bürgerlichen Zwirn, subtile Angstmacher. Dieser verfaulten Clique des Eurofaschismus, diesen Haiders und Le Pens und wie sie alle heißen, rufe ich zu: Da ist der Ausgang, da geht’s nach Hause. Wir wollen euch nicht!“ Vernehmlicher Applaus folgt, es werden SPD-, DGB-, Linkspartei- und Pace-Fahnen geschwenkt, die Grünen verteilen ihrer Parteifarbe entsprechende Aufkleber mit der Aufschrift „No go Nazis“.

Ein paar hundert Meter weiter, in einer schattigen Nebenstraße der Fußgängerzone, treffe ich auf eine weitere Kundgebung. Die ist allerdings deutlich kleiner; vielleicht dreißig Leute hören Mina Ahadi vom Zentralrat der Ex-Muslime zu, die engagiert für eine „dritte Kraft“ wirbt. „Wir sind gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus, aber auch gegen die menschenrechtswidrigen, antidemokratischen und patriarchalischen Grundinhalte und Praktiken des Islam“, ruft sie in ihr Mikrofon. Hinter Ahadi halten Aktivisten der Kritischen Islamkonferenz (KIK) Pappschilder in die Höhe. „Aufklären statt verschleiern“, „Frauenrechte sind Menschenrechte“ und „Gegen Faschismus heißt auch gegen islamische Herrschaftskultur“ steht auf ihnen. Der prominenteste Schildträger ist fraglos Udo Ulfkotte. Der frühere FAZ-Redakteur wollte eigentlich eine Massenpartei gegen den Untergang des Abendlandes ins Werk setzen und knüpfte zu diesem Behufe auch viele Kontakte zu europäischen Rechtsparteien, bis er sich vor ziemlich genau einem Jahr von Gruppen wie Pro Köln und dem Vlaams Belang distanzierte. Nun ist er also bei der KIK gelandet.

Eine Gruppe junger Mädchen in Antifa-Outfits bleibt kurz stehen und verfolgt Mina Ahadis Rede mit finsteren Mienen. Als Ahadi sagt: „Wir sind auch gegen den Bau von Moscheen, denn das sind keine Gebetshäuser, sondern Schulungszentren der Islamisten“, wird sie von den Mädchen ausgebuht und als „Rassistin“ beschimpft. „Ich komme aus dem Iran und bin vor dem Islam geflohen“, entgegnet sie den Aktivistinnen, doch die werden nur noch aggressiver. „Halt’s Maul“, brüllt eine von ihnen und präsentiert ein selbst gemaltes Schild, auf dem „Moschee olé!“ steht. Dann bewegt sich die Gruppe unter „Nazis raus“-Rufen Richtung Roncalliplatz, Mina Ahadi kann ihre Ausführungen fortsetzen.

Ich ziehe weiter zum Gürzenich, das ganz in der Nähe des Heumarkts liegt, auf dem um zwölf Uhr die Kundgebung von Pro Köln beginnen soll. Je näher dieser Zeitpunkt rückt, desto voller wird der Platz und umso hektischer und aufgeregter wird die Stimmung. Jemand erzählt mir, die Autonomen hätten versucht, an einigen Stellen die Absperrungen zum Heumarkt zu durchbrechen. Daraufhin habe es Straßenschlachten mit der Polizei und Festnahmen gegeben, aber jetzt sei alles wieder ruhig. Am Gürzenich stehen zwei Bühnen, eine große und eine kleine. Auf der großen sollen in Kürze diverse Kölner Bands ihr „Arsch huh“-Konzert beginnen, von der kleinen aus ruft ein Mann in sein Mikrofon: „Wer noch blockieren will, bekommt hier die grünen Zettel dafür.“ In Deutschland muss halt alles seine Ordnung haben. Die Demonstranten versammeln sich jetzt vor den verschiedenen Polizeisperren, viele haben Transparente dabei, vor allem die unzähligen, straff organisierten kommunistischen Kleinstgruppen. „Arbeitsplätze statt Ausländerhetze!“, „Krieg dem imperialistischen Krieg!“ und „Gegen Rassismus und Sozialabbau!“ lauten die Parolen. Die Linksparteijugend Solid verteilt ihre Zeitung, in der unter anderem zu lesen ist, „was die Klimaveränderungen mit Ausbeutung und Rassismus zu tun haben“. Irgendwie hängt ja alles mit allem zusammen.

...und die Antifa spielt Polizei

Kurz darauf sind sämtliche Zugänge zum Heumarkt dreifach hermetisch abgedichtet: von Polizisten, von Sperrgittern und von Demonstranten, die sich hingesetzt haben. Auch mit der Bahn ist der Kundgebungsort der Rechten nicht zu erreichen, weil weitere Demonstranten die Gleise blockieren. Ich bin neugierig, was passiert, wenn man trotzdem versucht, zum Heumarkt zu gelangen, und werde an einem Blockadepunkt einige Meter vor dem Erreichen der Polizeikette von zwei energischen jungen Frauen gestoppt. „Hier kommt keiner durch“, sagt die eine, und die andere fragt mich: „Was willst du da eigentlich?“ Mein Presseausweis überzeugt sie nicht: „Du kannst über uns schreiben, das reicht“, werde ich knapp beschieden, und: „Wir können leider keine Ausnahme machen.“ In Köln sind heute also nicht nur alle Antifas, sogar die Polizisten, sondern auch alle Polizisten, sogar die Antifas. Als ich sehe, was denjenigen widerfährt, die vom menschenleeren Heumarkt kommen und in die proppevolle Innenstadt wollen, bin ich den beiden Frauen aber letztlich sogar dankbar für ihre Zurückweisung. Ich hätte mich nämlich nur ungern so herumschubsen lassen wie die zwei Anwohner, die den Blockierern mehrmals erklären müssen, dass sie Pro Köln auch nicht mögen und eigentlich nur zum Einkaufen wollen.

Ich gehe zum Gürzenich zurück, wo gerade das „Arsch huh“-Konzert begonnen hat. Henning Krautmacher, den Frontmann der Band De Höhner, erkennt man schon aus hundert Metern Entfernung an seinem heinerbrandverdächtigen Schnauzbart und seinem Vokuhila-Haarschnitt. Er gibt gerade einen umgedichteten Karnevalshit zum Besten. „Die Blockade jeht weiter, kein Nazi kommt doorsch“, kölscht er a cappella. Dann erklärt er: „In Köln ist immer alles ein bisschen wie an Fastelovend“ und stimmt mit seiner Truppe „Hey Kölle, do ming Schtadt am Rhing“ an. Natürlich singen nahezu alle lauthals und gut gelaunt den gefühligen Schlager mit. Auch die Redner versäumen es nicht, lokalpatriotische Karnevalsslogans in ihre Ansprachen einzuflechten. „Faschisten bleiben Faschisten, Rassisten bleiben Rassisten, viva Colonia“, ruft beispielsweise der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Jürgen Roters der Menge zu, und die SPD-Bundestagsabgeordnete Lale Akgün sagt: „Danke, Köln. Kölle alaaf!“ Fehlt nur der Tusch. Ditib-Geschäftsführer Mehmet Yildirim bekommt ebenfalls Gelegenheit, etwas zu sagen, und er ist ganz begeistert von seinen deutschen Mitbürgern. Für seine Worte bekommt er viel und lauten Beifall. An den politischen Zielen seiner Organisation – die als verlängerter Arm der türkischen Religionsbehörde fungiert und eine besonders rigide Form des Islam vertritt – nimmt keiner der versammelten Zivilcouragisten Anstoß.

Auf dem Heumarkt haben sich derweil gerade einmal fünfzig Pro Köln-Anhänger eingefunden, weitere zweihundert sollen auf dem Köln-Bonner Flughafen festsitzen, heißt es. Um kurz vor eins bricht die Polizei die klägliche Kundgebung der Rechten schließlich ab und verbietet sie. „Es wäre völlig unverhältnismäßig, den Teilnehmern der Pro Köln-Veranstaltung mit Wasserwerfern und Spezialeinheiten den Weg zum Heumarkt zu ebnen“, wird Polizeipräsident Klaus Steffenhagen später seine Entscheidung begründen. „Damit würden viele unbeteiligte Kölner Bürger und Bürgerinnen und auch die friedlichen Demonstrationsteilnehmer unkalkulierbaren Risiken ausgesetzt.“ Als die Nachricht vom vorzeitigen Ende der rechten Manifestation die Runde macht, wird die Stimmung bei den Gegendemonstranten noch besser. Doch ihre Blockaden wollen viele noch nicht auflösen. „Die Faschos müssen ja irgendwann hier durch“, erklärt mir ein Palituchträger mit Sonnenbrille. „Und dann wollen wir sie mal höflich fragen, wie eigentlich ihre Kundgebung war. Deshalb bleiben wir noch ’ne Weile hier stehen.“ Ich hingegen trete den Heimweg an und überlege währenddessen, was ich da gerade erleben durfte.

Sicher ist: Mitleid mit Pro Köln muss man nicht haben. Denn diese Gruppierung, die bei den letzten Kommunalwahlen immerhin in Fraktionsstärke in den Kölner Stadtrat eingezogen ist, fällt immer wieder durch kaum verhohlenen Ausländerhass auf. Mal hetzt sie gegen Roma-Flüchtlinge, mal zieht sie ganz allgemein gegen „Asylbetrüger“ oder „Sozialschmarotzer“ zu Felde. Seit einiger Zeit hat sie sich auf Türken und Muslime eingeschossen. Ihr Vorsitzender Markus Beisicht war früher bei den Republikanern und der Deutschen Liga für Volk und Heimat, Gleiches gilt für den Fraktionsgeschäftsführer Manfred Rouhs, der außerdem noch bei der NPD aktiv gewesen ist. Wer wenigstens noch ein paar Latten am Zaun hat, hält eine angemessene Distanz zu dieser Bagage. Zu lachen haben Beisicht, Rouhs und Gefolgschaft an diesem Wochenende nichts: Ihr großmäulig beworbener „Anti-Islamisierungskongress“, dessen Höhepunkt die Kundgebung auf dem Heumarkt sein sollte, geriet zum völligen Desaster. Und das nicht nur, weil die Kölner sich ihm in den Weg gestellt haben, sondern auch deshalb, weil die angekündigte Prominenz der europäischen Rechten größtenteils gar nicht erst anreiste und die Teilnehmerzahl deutlich hinter den Erwartungen zurück blieb. Dieses – zumindest vorläufige – Scheitern dieser in der Tat zutiefst rassistischen Veranstaltung ist zunächst einmal ohne Zweifel begrüßenswert.

Ein Oberbürgermeister und sein bewaffneter Arm

Dennoch war die Kölner Volksfront gegen Rechts mit Oberbürgermeister Schramma an der Spitze und der Antifa als dessen bewaffnetem Arm beileibe keine rundum erfreuliche Angelegenheit. Denn so wild entschlossen und überaus aktiv sie die deutschen Ultrarechten matt gesetzt hat, so blind und taub ist sie gegenüber der islamischen Variante des Faschismus – einer Variante, von der zumindest derzeit ganz erheblich mehr Gefahr ausgeht als von den Schlipsnazis der Marke Pro Köln. Wie zum Beweis dafür gab es, ebenfalls am Samstag, einen schweren Terroranschlag der Al-Qaida auf ein Luxushotel in Islamabad mit über 50 Toten. Doch das dürfte die meisten der Kölner Demonstranten allenfalls am Rande interessiert haben, wie sie auch der antisemitische Terror von Hamas & Hizbollah nicht kümmert, ihnen das iranische Mullah-Regime samt seiner Vernichtungsdrohungen gegen Israel und seiner Holocaustleugnung gleichgültig ist und sie nicht einmal zur Kenntnis nehmen wollen, welche politischen Ziele eigentlich die erzreaktionäre Ditib mit dem Moscheebau in Köln-Ehrenfeld verfolgt. Was aber ist das für eine Zivilgesellschaft, der solche Unzivilisiertheiten am Arsch vorbei gehen? Und was ist das für eine Antifa, deren Aktivitäten gegen den „Fa“ genau dort aufhören, wo es überreichlich etwas gegen ihn zu tun gäbe?

Nicht einmal zu den grundlegendsten Einsichten sind die Kämpfer gegen Rechts fähig – Einsichten, wie sie Ralph Giordano nach der Kölner Demonstration sehr treffend in einem Beitrag für die Welt am Sonntag formuliert hat. „Das Großspektakel ist eine Mogelpackung“, schrieb er dort, „gibt es doch in Wahrheit zwischen der Rechts-außen-Camorra des alten Kontinents und islamischer Orthodoxie zahlreiche Parallelen und Wesensverwandtschaften – in der reaktionär-patriarchalischen Familienmoral, der Verachtung von Frauen, der Ablehnung des aufgeklärten und emanzipierten Individuums, dem spezifischen Hass auf Juden und dem gemeinsamen Ziel, der Zerstörung des demokratischen Verfassungsstaates“. Keine Erkenntnisse, für die man ein abgeschlossenes Hochschulstudium bräuchte, und dennoch war nichts davon am Samstag in Köln zu vernehmen. Stattdessen durfte sich selbst Mina Ahadi den Vorwurf anhören, eine „Rassistin“ zu sein, obwohl sie nicht nur die Zumutungen der Politreligion Islam am eigenen Leib kennen gelernt, sondern auch ihre Ablehnung von Pro Köln und Konsorten sehr deutlich gemacht hat. So deutlich, wie auch Giordano wurde: „Im Kampf gegen den Terrorismus unter der Fahne des Propheten wie auch gegen eine schleichende Islamisierung, wie ich ihn an der Seite kritischer Muslime führe, ist der Euro-Faschismus kein Bundesgenosse, sondern der eingeborene Feind der historisch und politisch berechtigten Islamkritik. Mit aller Kraft gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit – ja! Aber ebenso gegen Ausgrenzung und Abschottung von Frauen in den Parallelgesellschaften, gegen die Inflation von Zwangsehen, die unsägliche Perversität der ‚Ehrenmorde’ und manch andere Praktiken.“

Doch vom islamischen Faschismus war in der Domstadt so gut wie gar nicht die Rede, und deshalb mochte Giordano die Blockade der Pro Köln-Kundgebung auch nicht uneingeschränkt loben: „Entdecke ich doch unter denen, die sich da lautstark gegen den ‚Anti-Islamisierungskongress’ engagieren, nur allzu viele, die jede Kritik am Islam, an seiner Geschichte, seiner Vergangenheit und Gegenwart notorisch als ‚rassistisch’ oder ‚islamophob’ denunzieren. Multikulti-Illusionisten, xenophile Einäugige, Gutmenschen vom Dienst, Beschwichtigungsapostel à la Claudia Roth und Hans-Christian Ströbele, für die das Spektakel der Euro-Faschisten nur eine weitere Gelegenheit war, sich in ihrer unkritischen Islamophilie zu sonnen.“ Der Schriftsteller kündigte daher an: „Ich werde trotz aller Einschüchterungsversuche von deutscher wie von muslimischer Seite auch weiterhin bekämpfen, was mich auf meine alten Tage das Fürchten lehren will – den militanten Islam, den einheimischen Rassismus und die Politkatastrophe der deutschen ‚Umarmer’. Und das wie bisher an der Seite so tapferer Muslima wie Necla Kelek, Seyran Ates, Mina Ahadi und Ayaan Hirsi Ali.“

Den Kölner Ralph Giordano hat niemand gebeten, am vergangenen Samstag auf dem Roncalliplatz oder am Gürzenich zu reden. Bereits das spricht Bände. Hätte man ihn eingeladen und hätte er das gesagt, was er in der Welt am Sonntag geschrieben hat, wäre mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ein gellendes Pfeifkonzert die Folge gewesen. Denn bei denjenigen, die die mörderische Intoleranz des Islam anprangern, hat die kollektive kölsche Toleranz ein so jähes Ende wie sonst nur bei deutschen Rechtsradikalen.