Tour de Farce

Es ist ja durchaus nicht ungewöhnlich, dass UN-Beschlüsse erst einmal nur ein Stück Papier sind, das bekanntlich geduldig ist. Und nicht selten ist das auch gut so – würden alle Resolutionen so umgesetzt, wie ihr Wortlaut es vorsieht, gäbe es den Staat Israel vermutlich längst nicht mehr. Andere Entschließungen wiederum gewähren einen gewissen Spielraum; auch das kann durchaus sinnvoll sein, schließlich lässt sich nicht alles bis ins Detail am Reißbrett entwerfen. Und manche Dekrete sind in der Theorie und noch mehr in der Praxis schlicht eine völlige Farce. Zur letztgenannten Kategorie gehört der Beschluss mit der Nummer 1701, verabschiedet im Zuge des Waffenstillstandes zwischen der Hizbollah und Israel. War schon das, was da auf eitel Bütten niedergeschrieben wurde, eine tragikomische Angelegenheit, erweist sich deren konkrete Umsetzung nachgerade als Realsatire, über die sich jedoch allenfalls bitter lachen lässt.

„UN-Friedenstruppe beklagt Machtlosigkeit“, lautete kürzlich die Schlagzeile einer Internetzeitung, obwohl die UNIFIL, von der hier die Rede ist, doch recht eigentlich als Garant für eine Verbesserung der Situation im Nahen Osten vorgesehen ist und von den sie tragenden und unterstützenden Ländern als conditio sine qua non begriffen wird. Doch „es gibt viele Missverständnisse über das, was wir hier machen“, wird der italienische Kommandeur Stefano Cappellaro zitiert. Die UN-Soldaten dürften beispielsweise keine Kontrollpunkte errichten, keine Autos, Privathäuser oder Geschäftsräume durchsuchen und keine Verdächtigen in Gewahrsam nehmen. Und wenn sie einen Lastwagen beim Raketentransport sähen, seien sie nicht einmal befugt, ihn anzuhalten. Denn zunächst müsse stets die libanesische Armee konsultiert werden; das hatte bereits Alain Pellegrini, französischer Generalmajor und derzeitiger Befehlshaber der Friedenstruppe, angekündigt: „Wir werden zuallererst beobachten. Wenn wir etwas Gefährliches sehen, informieren wir die libanesische Armee, und die wird dann entscheiden, ob sie selbstständig oder mit uns gemeinsam reagieren will.“

Allzu viel diesbezügliche Kooperation ist bekanntlich nicht zu erwarten; viel lieber arbeitet die besagte Streitmacht mit der Hizbollah zusammen, die im libanesischen Kabinett ihre Vorstellungen längst durchgesetzt hat, wie der Publizist Matthias Küntzel feststellt: „So lehnt laut Regierungsbeschluss die libanesische Armee jedwede Suche nach Hizbollah-Waffen ab. ‚Wenn [zufällig] eine Waffe gefunden wird, haben unserer Brüder von der Hizbollah gesagt, dass sie der Armee überlassen wird’, führt der libanesische Informationsminister Ghazi Aridi hierzu aus. ‚Es wird keine Konfrontation mit der Hizbollah geben.’ Um so lächerlicher die Funktion der UN-Soldaten, deren Aufgabe der stellvertretende UN-Generalsekretär Mark Malloch Brown wie folgt definiert: ‚Überwachung einer politischen Vereinbarung der libanesischen Regierung mit der Hizbollah zu deren Entwaffnung.’“ Letztere wird es jedoch gewiss nicht geben; im Gegenteil schlug der libanesische Verteidigungsminister Elias Murr sogar vor, Nasrallahs Truppen sollten „eine Rolle beim Schutz der Dörfer im Süden haben“. Die UNIFIL widersprach nicht; ihr größtes Problem sei es derzeit, nicht in Machtkämpfe zwischen religiösen und politischen Gruppen verwickelt zu werden, tat einer ihrer Sprecher, Milos Strugar, kund: „Wir werden uns nicht in irgendwelche innerstaatliche oder regionale Politik einmischen.“ Matthias Küntzel brachte die Quintessenz der UN-Resolution 1701 auf den Punkt: „‚Entwaffnung’ – ja, solange sichergestellt wird, dass es niemals dazu kommt.“

Die Chancen darauf stehen ziemlich gut. „Wir werden die libanesischen Einheiten beraten, ihnen helfen und assistieren“, machte auch Oberst Rosario Walter Guerrisi, Kommandeur des italienischen Regiments San Marco, noch einmal deutlich, dass die UNIFIL die Hizbollah weder zurückzudrängen noch abzurüsten gedenkt. Priorität habe vielmehr der Rückzug der israelischen Truppen aus dem Süden des Libanon – und im Bestreben, alles dafür zu tun, dass die Einheiten des jüdischen Staates auf gar keinen Fall noch einmal die Gelegenheit haben, das zu unternehmen, was eigentlich Sache der Vereinten Nationen wäre, entwickeln die UN-Truppen umso mehr Engagement, wie ein Vorfall vom gestrigen Donnerstag zeigte: Israel habe eine „Grenzverletzung“ begangen, die von französischen Soldaten gemeldet worden sei, verkündete ein weiterer UNIFIL-Sprecher, Alexander Ivanko. Die israelische Tageszeitung Ha’aretz zitierte einen Fotografen der Nachrichtenagentur AP, der Augenzeuge gewesen sei und gesehen haben will, wie bewaffnete israelische Fahrzeuge den Grenzzaun durchbrachen und weiter in libanesisches Territorium vordringen wollten, bis sie von französischen UN-Einheiten gestoppt worden seien. Libanesische Quellen berichteten sogar von israelischen Panzern, die französischen Panzern für eine knappe halbe Stunde gegenüber gestanden hätten. Die IDF bestritt hingegen, dass es einen Konflikt gegeben habe.

„Es waren die Kampfeinsätze der Israelis, die den iranischen Ambitionen im Libanon einen Dämpfer versetzt hatten. Das anschließende Zurückweichen der Europäer hat die Hizbollah wieder gestärkt und Nasrallahs Triumphrede [am 22. September auf einer Hizbollah-Demonstration in Beirut] erst möglich gemacht. Natürlich ist die Angst vor Selbstmordbombern verständlich; dieser Terror wird aber nur stärker, wenn man sich ihm nicht aktiv widersetzt“, resümierte Matthias Küntzel. Eine Einsicht, zu der die UNO weder willens noch fähig ist.

Das Foto zeigt ein französisches UN-Fahrzeug vor einem Porträt des Hizbollah-Führers Hassan Nasrallah im Südlibanon.