Provokation oder Verteidigung?

Was genau verbirgt sich eigentlich hinter den „Zwischenfällen“, an denen die Bundeswehr und die israelische Luftwaffe offenbar beteiligt waren und die in den deutschen Medien durchgängig als gerade noch mal glimpflich ausgegangene Provokationen des jüdischen Staates gegen deutsche Militärhubschrauber und das Spionageschiff Alster gehandelt werden? Hat sich die israelische Regierung tatsächlich für sie „entschuldigt“, ihre Luftwaffe „zur Ordnung gerufen“ und „Besserung gelobt“, nachdem sie von den Deutschen der Lüge überführt worden sind? Ist Deutschland also der moralische Sieger dieser kleinen Konfrontation, der sich deshalb energisch zum Richter über israelische „Scheinangriffe über Beirut“ – vulgo: einen Verstoß gegen die UN-Resolution 1701 – aufwerfen kann? Oder gibt es nicht doch reichlich Grund, die hierzulande verbreiteten Versionen und Visionen zumindest in Zweifel zu ziehen?

1. Zwischenfall? Provokation? Oder Verteidigung?

Ein Offizier des Bundesverteidigungsministeriums erregte sich in der Netzeitung: „Diese Mätzchen mit den Scheinangriffen haben die Israelis schon viel früher gemacht. Die wollen nicht, dass wir mit unserem Abhörschiff, der ‚Alster’, auch ihre Funk- und Telefongespräche abhören.“ Mag schon sein, dass „die“ das nicht wollen – denn dafür gäbe es beste Gründe: Der Auftrag der deutschen Armee ist es schließlich, Waffenlieferungen an die Hizbollah zu unterbinden, und nicht, das Vorgehen Israels zu kontrollieren. Der Mainhardt Graf von Nayhauß, wie immer ganz nah dran am Geschehen, zeigt gleichwohl aus eigener Erfahrung tiefstes Mitgefühl: „Jeder, der schon einmal auf einem Boot einen derartigen Simultanangriff aus niedrigster Höhe erlebte, zum Beispiel der Autor dieser Kolumne, den auf seinem Sportboot im Mittelmehr zwei spanische Jagdbomber von achtern im Tiefflug ‚angriffen’, weiß, welch’ unheimlichen, demoralisierenden Knall ein solches Manöver auslöst. Man glaubt im ersten Moment, die eigenen Schiffsmotoren seien explodiert!“ Schockschwerenot! Und da gefriert nicht nur dem untadeligen Adligen das blaue Blut in den Adern, sondern auch einem „mit dem Zwischenfall befassten Bundeswehroffizier“, der gleichwohl rasch die Contenance wiederfindet und energisch klar stellt, wo der Bartel den Most holt: „Aber hätten sie dieses Spielchen mit einer der deutschen Fregatten gemacht, etwa mit der ‚Karlsruhe’, hätte diese nach dem Recht der Selbstverteidigung mit ihren Flugabwehrraketen das Feuer eröffnen können! Gar nicht auszudenken, zu welchen politischen Konsequenzen das geführt hätte!“ Doch Nayhauß denkt und spricht aus: „Deutsche schießen israelische Flugzeuge ab!“

Doch gemach: „Natürlich wird ein deutscher Offizier – wenn ihm überhaupt die Zeit dazu verbleibt – es sich dreimal überlegen, ob er den Befehl ‚Feuer frei!’ geben soll.“ Das war bekanntlich noch nie anders. Gleichwohl „ist nicht vergessen, dass die Israelis schon einmal auf ein Schiff – ausgerechnet ihres stärksten Verbündeten, der Amerikaner – das Feuer eröffneten! Mit fatalen Folgen.“ Es folgt ein vollkommen ernst gemeinter Ausflug in den Sechstagekrieg 1967 und auf das US-Schiff Liberty, das die Israelis „aus heiterem Himmel“ angegriffen hätten: „Die schreckliche Bilanz: 34 Tote und über 160 Verwundete.“ Und schlimmer noch: „Bis heute hält sich der Verdacht, die Israelis hätten sich von einem Spionage-Schiff – egal welcher Nationalität – nicht in die Karten gucken lassen wollen!“ Ergo: „Nicht gerade beruhigend für die Besatzungen der deutschen Schiffe im Nahost-Einsatz“, also quasi den stärksten Verbündeten. Die Juden haben den Finger halt etwas lockerer am Abzug sitzen, da heißt es: ruhig Deutschblut!

Dabei hatte Kanzleramtsminister Thomas de Maizière noch gesagt: „Nach meinen Informationen ist nicht geschossen worden.“ Doch da hatte sich die Version vom dreimaligen Angriff israelischer F-16-Flugzeuge auf die Bundeswehr längst durchgesetzt. Gernot Erler (Foto), Staatsminister im Auswärtigen Amt, versuchte sich diesbezüglich an einer moderaten Umschreibung: „Ich glaube, hier werden wir Zeuge von einem Prozess, bei dem die israelischen Streitkräfte, die ja diese schwierige Aufgabe des Schutzes des Landes seit vielen Jahrzehnten, kann man schon sagen, allein in ihrer Verantwortung haben, sich erst noch gewöhnen müssen an diesen Prozess, der jetzt als eine Internationalisierung dieser Schutzkomponente bezeichnet werden kann.“ Und bei dieser offensiven Gewöhnung an die Tatsache, dass andere über Wohl und Wehe des jüdischen Staates entscheiden als er selbst, gewährt man selbstredend großzügig Geduld mit den Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus: „Das braucht offenbar Zeit, das ist das Gleiche wie mit den Überflügen, bis die israelischen Streitkräfte das akzeptieren und umsetzen, dass es jetzt hier eine internationale Verantwortung gibt und nicht nur ihre eigene Verantwortung.“ Die besonders jungen Nachfahren den Täter drücken sich da schon unverblümter aus: Von israelischen „Provokationen, die den Waffenstillstand gefährden“, sprach Erlers Parteigenosse Niels Annen, 33 Lenze zählend.

Ein völlig anderes Szenario als das hierzulande über die „Zwischenfälle“ verbreitete zeichnet jedoch Caroline Glick in der Jerusalem Post: „Fast 10.000 von Frankreich befehligte UNIFIL-Soldaten schützen heute die Hizbollah im Süden des Libanon. Gleichzeitig provozieren sie zunehmend Israel. Letzte Woche gab es zwei Zwischenfälle zwischen der deutschen Marine und der IAF. Am letzten Dienstag und Donnerstag empfingen IAF-Flugzeuge Störsignale, als ein deutscher Marinehubschrauber in den israelischen Luftraum eindrang, der ohne Genehmigung oder vorherige Abstimmung von einem Marineschiff bei Rosh Hanikra abgehoben hatte.“ Damit jedoch nicht genug: „Noch bemerkenswerter an dieser Geschichte ist ihre Wiederholung: Am vergangenen Dienstag erfuhr der deutsche Hubschrauber eine deutliche israelische Antwort. Doch statt mit den Provokationen der IAF aufzuhören, wiederholten die Deutschen ihre Aktion am Donnerstag. Was also als ein bedauerlicher Zwischenfall hätte angesehen werden können, entpuppte sich als Provokation. Das feindliche Verhalten Deutschlands passt zum Kurs der UNIFIL.“ Wenn die in der Regel sehr gut informierte Caroline Glick nicht irrt, können die Besatzungen der deutschen Helikopter und der Alster sich glücklich schätzen, nicht mit drastischeren Maßnahmen bedacht worden zu sein als ein paar Warnschüssen – so sie denn überhaupt abgegeben wurden. Warum dieses Vorgehen der Bundeswehr – auf den großspurig angekündigten Videobeweis wartet man noch immer – nicht zum Skandal wurde, hängt mit der nächsten Frage zusammen:

2. Entschuldigung? Besserung gelobt? Oder diplomatisches Kalkül?

Weder das israelische Verteidigungsministerium noch Premierminister Ehud Olmert haben sich im Wortsinne entschuldigt, auch wenn das in den deutschen Medien und der Politik so kolportiert wurde und wird. Beim Verteidigungsministerium sprach man von einem „mutmaßlichen Zwischenfall“ und stellte klar, „dass die israelische Luftwaffe nicht auf deutsche Flugzeuge oder Schiffe geschossen hat. Amir Peretz hat seinem Amtskollegen versichert, dass Israel keine Absicht habe, in irgendeiner aggressiven Form gegen die deutschen Streitkräfte vorzugehen.“ Olmert wiederum sprach gegenüber Unionsfraktionschef Volker Kauder von „Missverständnissen“ und drückte in einem Gespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel sein „Bedauern“ aus; sein Büro legte jedoch Wert darauf, er habe nicht gesagt, Israel sei unvorschriftsmäßig vorgegangen. Was folgte, war die Aufforderung und Zusicherung, sich künftig besser zu koordinieren – eine diplomatische Floskel, mit der die Wogen geglättet werden sollten. Der israelische Premierminister sieht Deutschland noch immer als treuen Verbündeten, der für die Sicherheit Israels einsteht – da gilt es im Zweifelsfall, jegliche Irritationen zu vermeiden. Das dürfte der Grund dafür sein, dass die Angelegenheit nicht intensiver verhandelt wurde.

3. Deutschland als moralischer Sieger? Als Teil der Lösung? Oder Teil des Problems?

„Israelische Luftwaffe provoziert schon wieder“, titelte das Hamburger Abendblatt, nachdem Israel erneut den Libanon überflogen hatte. Das „schon wieder“ verweist dabei darauf, dass nach der Bundeswehr nun auch der Zedernstaat zum wiederholten Male das Opfer der vermeintlich aggressiven Strategie des jüdischen Staates geworden sei: „Mit einer Serie von Scheinangriffen auf Städte im Libanon hat die israelische Luftwaffe die Zusammenarbeit mit der internationalen Friedenstruppe UNIFIL erneut strapaziert.“ Von einer „Verletzung des Waffenstillstands vom August“ schrieb die Süddeutsche Zeitung, von einem „klaren Verstoß gegen die UNO-Resolution“ der Spiegel, wiewohl beide darauf hinwiesen, dass es sich bei dem überflogenen Gebiet um eine „Hochburg der Hizbollah“ handelte, deren Bekämpfung bekanntlich gerade nicht zu den vornehmen Pflichten der Truppen der Vereinten Nationen gehört. Dennoch fand es auch Gernot Erler „schwierig zu akzeptieren, dass Israel sich weiterhin trotz dieser internationalen Präsenz von französischen, italienischen und anderen Soldaten doch wohl so unsicher fühlt, dass es nach wie vor versucht, den Luftraum zu kontrollieren, was gegen die Verabredung ist.“ Woraus folge: „Also insofern ist da die Weltgemeinschaft gefordert, hier mit Israel zu sprechen, dass dies so nicht akzeptiert werden kann.“

Und das tut die Weltgemeinschaft, deren Anführer die Deutschen so gerne wären, ja auch tagein, tagaus; dafür, dass die UNIFIL nicht mehr ist als eine gigantische Arbeitsbeschaffungsmaßnahme, die zwischen sinnentleertem Tun, hektischer Betriebsamkeit und der Behinderung der israelischen Selbstverteidigung changiert, möchte sie sich jedoch nicht so gerne kritisieren lassen. Deutschland und seine Bundesregierung – die trotz aller Bekundungen, für das generös gewährte „Existenzrecht Israels“ gen Süden geflogen und geschippert zu sein, ihren angeblichen Verbündeten mal drangsalieren, mal behindern – stehen derweil zusätzlich vor dem Problem, dass Frankreich, Italien und Spanien mit ihren Truppen im Libanon politische und ökonomische Fakten schaffen, während man selbst in einiger Entfernung zur libanesischen Küste dümpelt und über Sinn und Zweck dieses Unterfangens räsoniert. Die Hizbollah rüstet derweil auf. Aber wen interessiert das schon?

Übersetzungen: Lizas Welt – Hattips: AADO, barbarashm, Mona Rieboldt, Niko Klaric