Blau-weiße Delinquenz

Nachdem die Hizbollah im Juli dieses Jahres zwei israelische Soldaten entführt und schon seit längerem den Norden Israels mit Raketen beschossen hatte, war der jüdische Staat die permanenten Angriffe der Terrororganisation Leid und begann mit Luftangriffen auf Stellungen von Hassan Nasrallahs Truppen im Libanon. Wie zu erwarten war, kam es in zahlreichen Städten daraufhin sofort zu teilweise militanten Demonstrationen gegen Israel: Seit’ an Seit’ marschierten Islamisten neben der so genannten Friedensbewegung und Gotteskrieger neben Antiimperialisten, vereint im antisemitischen Ressentiment. Zwar erreichten die Manifestationen nicht die zahlenmäßige Stärke wie die Aufmärsche gegen den Irak-Krieg, doch wo sie stattfanden, boten sie den gewohnten Grusel. Kundgebungen und andere Solidaritätsbezeigungen für den jüdischen Staat blieben demgegenüber die rare Ausnahme, und nicht selten waren sie verbalen und physischen Attacken der Feinde Israels ausgesetzt – wie etwa am 24. Juli in Saarbücken, als ein Mob von knapp fünfzig Personen sich unter Rufen wie „Israel – Kindermörder“, „Juden raus!“ und „Judenhuren“ auf drei einsame Leute stürzte, die ihren Protest gegen eine „Friedensdemonstration“ durch das Zeigen von israelischen Fahnen zum Ausdruck gebracht hatten.

Was dann folgte, war nachgerade bizarr: Die Polizei zeigte sich unfähig, das Trio zu schützen, das von den Hizbollah-Fans erst verfolgt und schließlich verprügelt wurde; nach den Tätlichkeiten konnte die Demonstration zudem unbehelligt und uneingeschränkt weiterziehen. Maßnahmen gegen die Angreifer gab es keine – dafür jedoch einige Zeit später gegen einen der Angegriffenen:* Am 14. September erhielt er eine Vorladung des Landeskriminalamtes wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz; vor wenigen Tagen wurden sogar seine Wohnung durchsucht und mehrere Computer polizeilich beschlagnahmt. „Was mochten die offiziellen Staatsmitarbeiter gesucht haben, eine israelische Fahne etwa? Was wollen sie finden auf den Rechnern, die sie mitgenommen haben, Urlaubspläne nach Tel Aviv?“, fragt die saarländische Vierteljahrszeitschrift Charlie Churchills Papagei (CCP) in einem Kommentar zu den Vorfällen und schildert, was sich sonst noch alles seit dem Tag zugetragen hat, an dem eine aufgeputschte Menschenmenge ihrem Friedenswillen gegen Israel und seine Freunde freien Lauf ließ. Der Beitrag ist (noch) nicht online abzurufen; im Folgenden wird er vollständig dokumentiert.


Saarbrücker Szenen

Kommentar der Redaktion CCP zu antisemitischer Gewalt und staatlichem Wahnsinn in der saarländischen Landeshauptstadt

Als am 24. Juli „eine Demo gegen den Libanonkrieg, die hauptsächlich von Menschen aus dem nahöstlichen Raum bestand“, durch die Saarbrücker Innenstadt zog, um jenen exzessiven Hass gegen Israel zum altbekannten Ausdruck zu bringen, der Menschen, die besonders gerne vom Frieden schwadronieren, immer wieder zur Praxis treibt, war von den Demokraten gegen diesen offensichtlich vordemokratischen Aufmarsch kein Widerspruch zu vernehmen. Allein einige Antifas zeigten den nötigen Verstand sowie etwas unbedachte Courage, als sie den marschierenden Hizbollah-Hilfstruppen und ihrem tolerierenden bis applaudierenden Publikum ein deutliches Gegenzeichen setzten. Das Zeigen einer Israelfahne reichte aus, um die Demonstranten derart in Rage zu versetzen, dass sie einen kollektiven Angriff auf die Unterstützer Israels unternahmen und diese verprügelten – bei Tageslicht, in einer Innenstadt, unter Anwesenheit der Polizei.

Skandalös genug, möchte man meinen. Doch nicht hier, nicht in dieser Zeit. Fast zwei Monate später brachte sich der deutsche Staat wieder ins Spiel, diesmal vorbereitet und übersichtiger als zuvor: Einer der Geschädigten vom 24. Juli wird vom Landekriminalamt vorgeladen, weil ihm vorgeworfen wird, eine „Versammlungssprengung“ unternommen zu haben. Anlass der „Sprengung“ soll die Provokation mit der Israelfahne sein. Man staune: Das LKA ermittelt nun, weil jemand in Deutschland – dessen berufsmäßige Vertreter der außenpolitischen Dringlichkeit wegen einen israelfreundlichen Jargon zu pflegen bestrebt sind – eine Israelfahne öffentlich hochhielt. Nicht die Schläger, die ihre Bereitschaft zu Mord und Totschlag unter gegebenen Bedingungen bewiesen haben, im herrschenden Diskurs jedoch als „Friedensdemonstranten“ durchgehen, werden von Staatsermittlern als Täter ausgemacht, sondern jene, die sich dem antisemitischen Treiben in den Weg stellten und deshalb zusammengeschlagen wurden. Im neuen Deutschland, dessen Protagonisten längst die Nähe zum Islam entdeckt haben und immer dann zum Dialog und zur Toleranz aufrufen, sobald Islamisten eine besonders hohe Opferzahl durchs Selbstmordbomben erreicht haben, scheint die sonst so prätentiös verpönte Gewalt plausibel, wenn die Aggressionsobjekte Symbole des jüdischen Staates bei sich tragen.

Provokant ist nicht etwa die virulente gewaltförmige Praxis, die von den Glaubens- und Volkskämpfern unterschiedlicher Provenienz ausgeht, sondern das, was ihren jeweiligen Amoklauf vorgeblich zu entfachen vermag. Der Staat Israel reizt diese Antisemiten nicht nur, weil es der Staat der Juden ist und sich erfolgreich zu verteidigen weiß, sondern [weil er] zugleich für das steht, was in islamistischen Ländern leider ausschließlich zur Bildung oftmals verdrängter Sehnsüchte und Träume sich eignet: die Möglichkeit individuellen Glücks und Scheiterns unabhängig von unmittelbarer Befehlsgewalt sowie außerhalb autoritärer Familienbande und Racketstrukturen. Die Erkenntnis, dass ein Entwurf solcher Gestalt den Hass derer auf sich zieht, die nicht selten verlautbaren lassen, dass ihre Liebe zuvörderst dem Tod und erst im Nachgang dem Leben gelte, liegt mehr als nahe. Gehasst wird, was nicht dazu gehört, das Nichtidentische, dem das bereitet wird, was selbst nicht erreicht werden darf. Wie stark solches Denken und Wünschen mit dem Bedürfnis nach Auslöschung des Feindes korrespondiert, verdeutlichen die Worte „Tod den Juden“, welche den Kriegsgegnern im Vollzug ihres Angriffs von den Lippen gingen.

Das Vorgefallene erscheint derart unglaublich, dass man geneigt ist, an einen Fauxpas, eine Verwechslung oder sonstiges zu denken, was in Saarbrücken nicht unüblich ist (die etwas tollpatschig wirkenden Saarbrücker Tatort-Figuren sind so fiktiv auch wieder nicht). Falsch gedacht: etwa einen Monat später kommt es zur Hausdurchsuchung. Ebenfalls nicht bei den Schlägern, sondern in der Wohnung des fahnezeigenden Delinquenten. Was mochten die offiziellen Staatsmitarbeiter gesucht haben, eine israelische Fahne etwa? Was wollen sie finden auf den Rechnern, die sie mitgenommen haben, Urlaubspläne nach Tel Aviv?

Ganz konkret wird dem Beschuldigten in defizitärer Ausdrucksweise vorgeworfen, „während einer genehmigten Demonstration des Vereins ‚Albatoul’ durch Hochheben israelischer Flaggen und Rufen ‚hoch lebe Israel’ bei einen Teil, der wie ihm bekannt, antiisraelisch eingestellten Demonstranten emotionsgeladene Wutausbrüche und infolge dessen von diesen ausgehende Handgreiflichkeiten und volksverhetzende Äußerungen wie ‚Tod den Juden’ verursacht zu haben, wobei er beabsichtigte, dass infolge der durch seine Provokation ausgelösten und von ihm durch seine Aktion allein bezwecckten Tumulte und Straftaten die Demonstration gesprengt und die weitere Durchführung vereitelt werde“. (Aus dem Ermittlungsverfahren des Amtsgerichtes Saarbrücken. Rechtschreibung und Grammatik wurden nicht korrigiert.)

In kulturalistischer Manier – Kritik des Rassismus hätte hier ihren Platz – wird den Demonstranten jedwede Verstandestätigkeit, die Fähigkeit zur Triebkontrolle und der Zugang zu rationalen Erwägungen abgesprochen. Nicht aber, um hier einen unhaltbar misslichen Zustand zu benennen, sondern um ihre Taten zu legitimieren, ihre Opfer zu Tätern umzudichten. Wer zu emotionsgeladenen Wutausbrüchen neigt, wenn israelische Symbole auftauchen, der wird nicht, wie man meinen sollte, mit bürgerlicher Rechtskonsequenz konfrontiert, sondern mit jenem perfiden Verständnis des neudeutschen Multikulturalismus bedacht, welcher nichts als Hohn auf die Opfer des militanten Islamismus ist. Hier, wo im demokratischen Toleranz-Jargon die Täter zu Opfern verkehrt werden, fällt die bürgerliche Gesellschaft, deren formelle Rechtsprinzipien den Deutschen ohnehin angeordnet werden mussten, hinter sich selbst zurück. Spätestens dann, wenn eine Kippa als zureichend legitimer Grund für einen weiteren Gewaltexzess staatsanwältisch zurechtgelogen ist, werden die Deutschen mit islamistischer Unterstützung wieder dort angekommen sein, wo sie 1945 zum Aufhören gezwungen wurden.

Ebenso unglaublich wie die Welt des staatlichen Un-Sinns und der behördlichen Schnüffelei ist das Schweigen der politischen Öffentlichkeit in Saarbrücken, die hierdurch ihre endgültige Blamage besiegelt. Obgleich nicht so getan werden muss, als sei von dieser Öffentlichkeit, speziell einer zunehmend regressiven Provinzlinken, eine geistige Großtat oder eine treffende Kritik zu erwarten gewesen, so doch, dass durch Kenntnisnahme des Geschehenen die sonst so ritualisiert vorgetragenen antifaschistischen Basisimpulse zur Wirkung gelangt sein könnten. Bis heute ist mit Ausnahme einer Presseerklärung der Antifa Saar/Projekt AK nichts zu vernehmen, von keiner anderen politischen Gruppe, von keiner Einzelperson.

Anstelle einer öffentlichen Klage bekommt der Staat linksradikale Schützenhilfe von Leuten, die ehemals bei jeder Gelegenheit ihre demonstrativ vorgetragene Empörung gegenüber repressiver Staatspraxis zum Besten gaben. Akteure der inzwischen aufgelösten Gruppe basis meldeten sich nach den Ereignissen in Saarbrücken und jener Presserklärung der Antifa Saar/Projekt AK zu Wort: „Der Krieg des israelischen Staates gegen den Libanon ist kein Verteidigungskrieg. Genauso wie die Kriege in Afghanistan und im Irak zielt dieser auf die Neuordnung der Region, auf Machtabsicherung und -ausweitung. Die Frage liegt auf der Hand, welches Land wird das nächste sein, und wer steht wo? Wir verstehen uns als Teil der internationalen Antikriegsbewegung. An der Frage Gegnerschaft oder Befürwortung von imperialen Kriegen und Militärinterventionen haben sich in der Geschichte immer wieder Linke geoutet, und das Geschäft der ideologischen Mobilmachung mitbetrieben. [...] Die Erklärung [der Antifa Saar/Projekt AK] spricht für sich in ihrer Anmaßung, in ihrer Verlogenheit, in ihrem Metropolenchauvinismus. [...] Wir werden nicht mehr mit Antifa Saar/Projekt AK zusammenarbeiten, in keinem Bündnis, in keiner Initiative, nirgendwo.“ (aus einem „offenen Brief“ der Gruppe basis)

Seit jeher wollen die Deutschen, ob rechts oder wie diese hier links, entscheiden dürfen, wann Juden sich gegen ihre antisemitischen Feinde zu verteidigen haben und wann nicht. Gegen die schiitischen Islamisten der Hizbollah – eine Organisation, die im Gegensatz zu ihren deutschen Helfern darauf verzichtet, offenen Antisemitismus unausgesprochen zu lassen und für permanente Raketenangriffe auf israelische Zivilisten verantwortlich zeichnet – sei eine Verteidigung nicht statthaft, so das Urteil des saarländischen Teiles der internationalen Antikriegsbewegung. Nicht um den Schutz seiner Bürger [gehe] es Israel im Kampf gegen Terrororganisationen, sondern um [eine] „Neuordnung der Region“, gar [um] schnöde Machtpolitik. Wer, wie die Verfasser der zitierten Zeilen, gelernt hat, in leeren Parolen zu schreiben, und die Lüge mit eingeübter Phraseologie verschleiert, dem geht nicht auf, dass es bei diesem Krieg – wie bei allen politischen Kämpfen – selbstredend um Interessen und Macht geht. Jedoch nicht, wie es die antiimperialistischen Verschwörungstheoretiker gerne hätten, weil Israelis zur selbstzweckhaften Besatzung feudaler Staats-Rackets neigten [und] die Bewohner des Libanon versklaven oder planmäßig schikanieren wollten, sondern weil die permanente Bedrohung, die von den kämpfenden Teilen der Nachbarstaaten ausgeht, eine konsequent militärische Außenpolitik erfordert. Wer vom dualistischen Weltbild der Antiimperialisten sich nicht dumm machen lässt und den Schwindel beim Namen nennt, wird mit dem 1980er-Jahre-Etikett Metropolenchauvinist versehen. Für solch begriffslose Phrasen, die im Jargon der RAF und ihrer grotesken Nachhut formuliert sind, muss man den Verfassern ob des musealen Wertes ihrer Reproduktionen nahezu dankbar sein.

Wer Israel verteidigt, der betreibe das Geschäft der „ideologischen Mobilmachung“ mit. In Deutschland, so die Bewahrer eines Sprachgebrauchs aus ferner Zeit, mache man geschäftig mobil für einen Krieg Israels. Ob sie auch hier bewusst lügen oder ein antizionistischer Reflex sie unbedacht daherschreiben lässt? In der Bundesrepublik Deutschland haben die Feinde Israels [die] Deutungshoheit und bestimmen den politischen Diskurs. Das kann wissen, wer in Tageszeitungen blickt, die einschlägigen Fernsehsendungen ansieht oder den Deutschen in ihrem Alltag auf die ungern gehaltene Schnauze schaut. Das parlierende Geschwätz von [der] „ideologischen Mobilmachung“ entspringt den wirren Gedanken der basis-Leute, nicht aber einer kritischen Auseinandersetzung mit der Realität. Die Ankündigung der Unterzeichner, auf jedwede Zusammenarbeit verzichten zu wollen, ist ein Versprechen, das die Antifa Saar/Projekt AK dankbar annehmen sollte.

Auch weniger kämpferische Linke haben sich nach dem Angriff auf die Träger der Israelfahne eingebracht. Gemeint ist ein „Bündnis gegen Sozialkahlschlag Saarbrücken“ [BgSS], eine Gruppe, die im Kreise von Sozialforen, Globalisierungsgegnern und Parteilinken wirkt. Nachdem der libanesische Prügelmob im Anschluss an seine Attacke weiterhin unbehelligt durch Saarbrücken gezogen war, traf man auf Leute, die sich bevorzugt an Montagen zum Demonstrieren treffen – eben jene Gegner des Sozialkahlschlags. Ein Werner G. vom BgSS schildert seine beglückenden Impressionen: „Unsere Demo stieß auf eine Demo gegen den Libanonkrieg, die hauptsächlich von Menschen aus dem nahöstlichen Raum bestand und die anfänglich in uns eine Gegendemo vermuteten. Dem besonnenen und verantwortungsbewussten Verhalten unserer Demoanmelderin sowie aller unserer Demoteilnehmer gelang es aber die Situation zu entspannen und trotz Sprachschwierigkeiten eine international solidarische Atmosphäre, geprägt von einem gemeinsamen Wunsch nach Frieden und Einhaltung von Völker- und Menschenrechten herzustellen.“ (aus einem elektronischen Rundbrief des BgSS) Wer solche Feinde hat, der braucht – zumindest zum Amüsement – keine Freunde mehr. Man weiß nicht recht, ob man über solch versprachlichte Eindrücke, die nicht mal von jener Kategorie, die Adorno Halbbildung genannt hat, getroffen werden, sondern [noch] dahinter zurückfallen, laut lachen oder angesichts eines sukzessive sich formierenden Friedhofsruhe stiftenden Bündnisses in „international solidarischer Atmosphäre“ doch eher genauere Blicke auf diejenigen werfen soll, die unter vereintem Banner ins Gefecht ziehen. Wie relevant diese Berichterstatter gegen Sozialkahlschlag auch sein mögen: dass sich an diesem Montag auch die kleine Saarbrücker Montagsmarschgemeinde in das Bündnis derer einreiht, die samt ihrer Mordlust hinter dem Ruf nach Frieden sich verschanzen, ohne dass jemand sie stört, macht die lokalen Verhältnisse noch ekliger, als sie es ohnehin schon gewesen sind.

Die beiden Auszüge zweier an sich unbedeutender Personen/Gruppen sind hier noch einmal auseinandergesetzt worden, nicht weil man irgendeinen der Entschiedenen überzeugen möchte (das ist vorbei: wer die ausgeführten Zusammenhänge nicht versteht, dem werden wir sie auch nicht erklären können), sondern weil sie exemplarische Texte eines Milieus liefern, das keine Freiheit zur Kritik lässt, weil die über Jahre erstarrten Denkformen und Phrasen sich zu einen Assoziationsraum sui generis entwickelt haben, welcher den darin Wirkenden das Bewusstsein setzt, bevor dieses selbst zu kritischer Begriffsarbeit sich zu erheben vermag. Alle, die sich nach wie vor damit befassen wollen, Schlechteres und Schlimmstes zu verhindern, oder einfach nur versuchen die Welt etwas angenehmer werden zu lassen, haben ihre Tätigkeiten längst nicht mehr mit, sondern gegen diese Linken zu entfalten. Ebenso klar sollte sein, dass weder mit deutschen Verhältnissen noch einem Staat, der in der repressiven Suche nach blau-weißem Tatwerkzeug zu sich selbst kommt, eine wie auch immer falsch begründete Versöhnung möglich ist.

* Siehe auch das Interview mit ihm in der November-Ausgabe der Zeitschrift konkret (nicht online verfügbar)