Die Freiheit des Doktor Swoboda

Hannes Swoboda ist ein umtriebiger Mann. Jahrelang war er erst Wiener Gemeinde- und dann Stadtrat; inzwischen ist er unter anderem im Vorstand der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) sowie Mitglied des Europaparlaments und dort auch stellvertretender Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion. Zu fast jedem Thema hat er etwas zu sagen: zu den Roaming-Gebühren, zum Euratom-Vertrag, zum Grenzstreit zwischen Slowenien und Kroatien oder zur Postmarktliberalisierung. Und – wie könnte es anders sein? – natürlich zum Thema Nahost, dieses zum Beispiel: „Um den Prozess der Stabilisierung und den Friedensschluss der Palästinenser mit Israel voranzutreiben, müssen die Gespräche mit der gesamten Palästinenser-Regierung geführt werden. Die Regierung in Ramallah muss solche anerkannt werden. Die bisherige Position der EU, zwischen den verschiedenen Regierungsmitgliedern zu unterscheiden, birgt das Risiko eines verstärkten Chaos in sich und trägt nicht zu einer Verbesserung der Situation bei.“ Oder dieses: „Wir brauchen Dialog statt Boykott. Ein Misslingen der Regierung der nationalen Einheit durch eine Isolation seitens Israels und der USA, unterstützt durch die EU, würde insbesondere die in Gaza existierenden Clans in die Vorherrschaft führen.“

Mag die Hamas auch wiederholt die Vernichtung Israels ankündigen und an deren Umsetzung arbeiten oder, wenn sie das gerade einmal nicht tut, auf die Ihren ballern: Swoboda bleibt unbeirrbar ein treuer Freund des palästinensischen Volkes samt seiner Repräsentanten – und, das darf im Repertoire des modernen Antizionisten nicht fehlen, selbstredend auch ein nicht minder treuer Freund des jüdischen Staates: „Wir brauchen eine radikale Änderung der Position, die der EU-Rat und die EU-Kommission bisher eingenommen haben. Nur durch die Unterstützung der gesamten [palästinensischen] Regierung bleibt die Möglichkeit eines Friedens in dieser Region aufrecht. Dies ist auch im Interesse Israels, denn die derzeitige Situation führt zu einem Zusammenbruch der Sicherheitsstrukturen.“ Anders gesagt: Wer für Israel nur das Beste will, der unterstützt die Hamas. Es ist wie fast immer: Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde mehr.

Zu welchen gedanklichen Höchstleistungen dieser Mann, dessen Name übersetzt „Freiheit“ bedeutet, sonst noch fähig ist und weshalb sie sich in die Geschichte der österreichischen Sozialdemokratie bruchlos einfügen, weiß Karl Pfeifer.


Karl Pfeifer

Die demagogische Dreistigkeit eines SPÖ-Politikers

Karl Kraus setzte sich schon 1933 in Die dritte Walpurgisnacht mit dem „Dritten Reich“ auseinander. In diesem Buch schreibt er unter anderem: „Dümmeres als das Benehmen der österreichischen Sozialdemokratie* hat es, seit Politik zum Tort der Menschheit erfunden ist, nicht gegeben.“ Er nahm ihr Verhältnis zum Nationalsozialismus in Deutschland zum Anlass, zu formulieren: „Aber sie hat die demagogische Dreistigkeit, mit dem ‚kleineren Übel’ dessen einzig vernünftige Wahl zu ironisieren und einen liberalen Betverein ‚Alles, nur nicht Hitler’ zu höhnen, als ob das nicht ein besseres Programm wäre als das ihre und als wäre sie stark genug, nebst Hitler spielend auch alles andere zu vermeiden.“

In Österreich konnte man lesen, wie in Deutschland „alte Genossen von einer toll gewordenen Meute gejagt werden, bis sie zusammenbrechen, mit Stahlruten ins Gesicht gepeitscht“. Kraus prangerte die österreichische Sozialdemokratie an, „die neben solchen Bildern der Hölle den Mut hat, von den ‚bösen Nazi’ zu scherzen, welche also höchstens das kleinere Übel sind, das von den andern überschätzt wird.“ Oskar Pollak, der damalige und spätere Chefredakteur der Arbeiterzeitung, schrieb über die jüdische Bourgeoisie, sie sei „von panischer Angst vor den Nazi geschüttelt“ – während „der Herr Chefredakteur“, so Karl Kraus, „ihnen doch ruhigen Gemütes entgegensieht“. „Wir wollten hin zur deutschen Republik. Wir wollen nicht ins deutsche Konzentrationslager“ und „tun aber alles, damit wir hineinkommen“, machte sich Kraus über die Sympathien der österreichischen Sozialdemokraten für das Großdeutschtum lustig.

Als die Nazipartei 1933 in Österreich verboten wurde, waren die Sozialdemokraten gar nicht zufrieden, und Karl Kraus schrieb: „So bombensicher ist kein Unterstand wie die Erwartung der Demokratie, dass der Wolf, dem sie aus Prinzip zur Entfaltung verhilft, sich dankbar erweisen, ihren Sinn für Legalität teilen, ihr Vertrauen auf die demokratischen Einrichtungen belohnen werde.“ Seither sind mehr als sieben Jahrzehnte vergangen, doch anscheinend haben führende österreichische Sozialdemokraten wenig aus dieser Geschichte gelernt. Doktor Hannes Swoboda (Foto), Mitglied des Europaparlaments, war in den palästinensischen Gebieten, und er glaubt den Erklärungen der Hamas, obwohl sie in den staatlichen Medien offene und aggressive Judenhetze betreibt. Doch sie ist seiner Ansicht nach nicht so übel wie die israelische Regierung. Deshalb tritt er vehement für die Anerkennung der von ihr geführten Regierung in den palästinensischen Autonomiegebieten ein und schrieb einem Österreicher, dem das nicht gefiel, Folgendes:

„Wir haben bei unserem Aufenthalt in Palästina nicht die Hamas getroffen, sondern Mitglieder einer gewählten Regierung, die sich zum Friedensprozess bekannt haben – manchmal stärker, als dies die israelische Regierung getan hat. Eine israelische Regierung mit einem Herrn Lieberman als Mitglied ist für mich genau so problematisch wie eine Regierung, der von der Hamas nominierte Minister angehören. Für mich geht es ausschließlich darum, wie wir zum Frieden beitragen können, und nicht darum, ob mir eine Regierung sympathisch ist oder nicht. Unzählige Konflikte weltweit zeigen, dass Frieden oft nur dann möglich ist, wenn man auch terroristische Organisationen – siehe das Beispiel Irland – dazu bringt, in konkrete Gespräche für eine Friedenslösung einzutreten. Wer sich diesem Prozess prinzipiell verweigert, kann eine große Schuld auf sich laden, indem er bestehende Kriegssituationen indirekt verlängert und im konkreten Fall der Sicherheit Israels nicht dient, sondern schadet.“

Swoboda, der semantische Spitzfindigkeiten und Rabulistik offenbar liebt, hat also in Palästina nicht die Hamas getroffen, sondern bloß „Mitglieder einer gewählten Regierung, die sich zum Friedensprozess bekannt haben“ – was allerdings auf das Gleiche hinauskommt. Und er verteilt Zensuren. Die Hamas – deren Funktionäre im palästinensischen Fernsehen die Vernichtung der Juden predigen – bekennt sich, folgt man Swoboda, stärker zum Friedensprozess als die israelische Regierung. Ihre Hetze und Vernichtungspropaganda möge man also als Zeichen ihrer Friedensbereitschaft verstehen. Doch wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. War es nicht der von Swoboda so geliebte Bruno Kreisky (Foto), der ehemalige Nationalsozialisten in seine Regierung aufnahm und einen ehemaligen SS-Mann verteidigte, indem er Simon Wiesenthal verleumdete? Hannes Swoboda, der so oft betont, er bekämpfe den Antisemitismus, schwieg dazu.

Immerhin sitzen seine israelischen Genossen mit Avigdor Lieberman in einer Regierung, während Sozialdemokraten in der Slowakei gemeinsam mit Rechtsextremisten den Staat führen. Doch während Swoboda das im Falle Israels für einen Skandal hält, will sich sein Vorsitzender für die Slowakei stark machen – und findet dabei offensichtlich keinen Widerspruch. Im Gegenteil lobt Swoboda den sozialdemokratischen slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico über die Maßen, weil dieser – was doch für einen Sozialdemokraten selbstverständlich sein sollte – „Roma-Vertreter eingeladen hatte, mit uns gemeinsam zu diskutieren“. Jedenfalls ist Hannes Swoboda gegen Vorwürfe gewappnet, hat er doch – auf alle Eventualitäten vorbereitet – das Bündnis seiner Genossen mit Rechten und Rechtsextremisten vorsorglich als „problematisch“ bezeichnet.

Es ergeben sich zwangsläufig Fragen: Würde die Anerkennung der Hamas wirklich zum Frieden beitragen oder im Gegenteil diese Terrororganisationen nur ermutigen, mit dem bisherigen Kurs weiterzufahren? Und was soll man denken, wenn Swoboda Irland mit den palästinensischen Autonomiegebieten vergleicht? Hatte die IRA jemals das Ziel, Nordirland in einen katholischen, dem Papst untergeordneten Staat zu verwandeln? Wollte die IRA Großbritannien beseitigen? Es genügt, die Dokumente der Hamas zu lesen, um festzustellen, dass ihr Ziel die Vernichtung des „zionistischen Gebildes“ und die Errichtung eines Staates auf dem ganzen Gebiet westlich des Jordans ist, in dem die Sharia Gesetz ist und Christen wie Juden höchstens als Dhimmis, als drittklassige Schutzbefohlene, leben dürften.

Swoboda freilich tut so, als sei er ein Freund des Staates Israel. Wenn wir ihm folgen, dann ist vielleicht selbst der islamistische Terror in Europa lediglich eine Reaktion auf den Nahostkonflikt und somit Produkt israelischer Politik. Swoboda und seine Genossen ziehen keine Grenze gegenüber islamistischem Antisemitismus und der Israelfeindschaft – sie ermuntern diesen im Gegenteil. Eine Ursache dafür könnte die Tatsache sein, dass das Projekt der Volksgemeinschaft dazu geführt hat, dass heute in Österreich lediglich etwa 10.000 Juden leben, die als Wählergruppe somit unbedeutend sind, während es im Land 400.000 Muslime gibt, die man mit Sympathiebekundungen für Islamisten für sich zu gewinnen glaubt. Und auch das ist nicht präzendenzlos. Der Autor Josef Hindels zitierte einen Parteifunktionär, der einmal sagte: „Wenn die vergasten Juden wählen könnten, wäre ich gerne bereit, auch bei Wahlversammlungen von den Verbrechen der Nazis zu sprechen. Aber leider brauchen wir die Stimmen jener, die sie vergast haben.“ (1)

Hannes Swoboda lehnte jedenfalls den EU-Beschluss, die Hamas auf die Liste der terroristischen Organisationen zu setzen, mit der Begründung ab, man hätte diese Entscheidung mit einer konkreten Forderung an Israel – also an das Opfer dieses Terrors – verbinden müssen: „Nämlich mit einer deutlichen Zusage der israelischen Regierung, dass der neue palästinensische Ministerpräsident von ihr akzeptiert und unterstützt wird. So aber ist die EU-Entscheidung zur Hamas sinnlos und macht Europa nur zum potenziellen Ziel terroristischer Angriffe.“ Nennt man also – der Argumentation von Swoboda folgend – die Terroristen nicht mehr Terroristen, dann geben diese brav ihren Terror auf. Er glaubt ernsthaft, sie mit der Zahlung von Schutzgeld besänftigen zu können. Da ist es nur folgerichtig, dass er sich dagegen wandte, zu untersuchen, ob EU-Gelder zur Unterstützung des Terrors missbraucht werden.

Warum eigentlich beschäftigt sich ausgerechnet ein österreichischer Sozialdemokrat lediglich mit diesem Konflikt derart leidenschaftlich, wenn es weitaus blutigere Konflikte gibt – vor allem den Genozid und die massenhafte Vertreibung im Sudan –, gegen die nichts unternommen wird, sondern denen man mit lammfrommen Bekenntnissen beizukommen sucht? Lässt sich logisch erklären, weshalb sich die österreichische Regierungspartei SPÖ mäuschenstill verhalten hat, als der Krieg zwischen dem Irak und dem Iran hunderttausende Opfer forderte? War es nur die Tatsache, dass ein verstaatlichtes österreichisches Unternehmen Kanonen an beide Seiten lieferte, die sie daran hinderte, oder ein eigenartiges Verständnis von Neutralität, das sie im Falle Israels tibetische Gebetsmühlen der oft auch ungerechtfertigten Kritik drehen lässt und in anderen Fällen Zurückhaltung auslöst?

Julius Braunthal, ein führender Vorkriegssozialdemokrat, schrieb in seinem Buch The Tragedy of Austria: „In dem ersten Schreiben, das die Führer der wiedererstandenen Sozialistischen Partei Österreichs an ihre geflohenen und im Ausland lebenden Kameraden (darunter viele Juden) sandten, wurde unverblümt festgestellt, dass die Rückkehr einer großen Zahl von Juden nach Österreich mit Besorgnis aufgefasst werden würde.“ (2) Robert Knight wiederum hat den Antisemitismus bei führenden Politikern der SPÖ nach der Befreiung dokumentiert (3), und auch Margit Reiter ging sehr differenziert auf dieses Phänomen bei der SPÖ ein, wo einige Politiker hinter einer antizionistischen Maske expliziten Antisemitismus, andere wieder eher sekundären Antisemitismus betreiben. (4)

Löblich, dass die SPÖ als sie noch in der Opposition war, mehrfach die braunen Flecken ihrer Partei dokumentiert hat, auch wenn das intern nicht auf ungeteilte Zustimmung gestoßen ist und stößt. Da kann es dann schon mal vorkommen – wie vor zwei Monaten –, dass die Tätigkeit eines ehemaligen Gestapo-Mitarbeiters, der nach dem Krieg eine steile Karriere in der SPÖ machte, als Beitrag zur Demokratie gefeiert wird, ohne dass die Parteiführung dazu etwas zu sagen hat. Ganz anders stellt sich die Sache dar, wenn es gilt, den jüdischen Staat madig zu machen. Dabei ist es heute weniger angesagt, über „die Juden“ herzuziehen; man greift eher den „Zionismus“ und natürlich Israel an. War früher „der Jud’“ an allem schuld, so ist es heute der jüdische Staat, an dem man als einzigem im Nahen Osten kein gutes Haar lässt. Exemplarisch für diese Haltung steht Hannes Swoboda, der noch vor ein paar Jahren eine Rede bei einer Zusammenrottung von Antiimperialisten hielt, die dann, angespornt und ermutigt durch solchen Zuspruch, die amerikanische Fahne verbrannten.

Wollen österreichische Sozialdemokraten sich als engagierte Befürworter der Hamas über Opferprojektionen auf die Palästinenser ihrer historischen und politischen Verantwortung entledigen? Welchen Wert haben ihre Sonntagsreden gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit, wenn sie sich gleichzeitig mit der Tageszeitung der Gegenaufklärung verbünden? War und ist diese Fokussierung auf einen von vielen Konflikten in der Welt nicht auch eine Ablenkung von der Tatsache, dass hier eine fremdenfeindliche Partei bei freien Wahlen 27 Prozent der Stimmen erhielt und die paramilitärischen Übungen im Neonazimilieu des Anführers einer fremdenfeindlichen Partei gerade von Sozialdemokraten die Absolution erhielten? Glauben sie, im 21. Jahrhundert mit den Rezepten von Bruno Kreisky wieder mal mit Rechtsextremisten gemeinsame Sache machen zu müssen?

Karl Kraus schrieb über die Sozialdemokraten nach 1933: „Da ist wohl nicht auszudenken, was alles und immer noch sich mit dem Schleim der Sprache verzieren lässt. Und trostlos, wie viel an Hoffnungen und Enttäuschungen schon umgelogen wurde und vor der letzten Realität noch umgelogen wird.“ Das gilt auch für die demagogische Dreistigkeit, mit der sich Sozialdemokraten für diejenigen einsetzen, die den Genozid als Werk Allahs propagieren.

Anmerkungen

* Erläuterung für die nichtösterreichischen Leser: Im Gegensatz zur Sozialdemokratischen Partei hatte deren wichtigste Gegnerin, die Christlich-soziale Partei, den Antisemitismus in der Zwischenkriegszeit zum wichtigen Prinzip erhoben. Weder während der Ersten noch während der Zweiten Republik war und ist Antisemitismus im Parteiprogramm der SP enthalten. Diese Partei wurde von rechts sowohl in der Ersten als auch in der Zweiten Republik mit antisemitischen „Argumenten“ angegriffen. Und trotzdem oder vielleicht gerade weil Juden während der Ersten Republik in der Parteiführung überrepräsentiert waren, hat diese Partei manchmal noch Feuer ins Öl des Antisemitismus gegossen, beispielsweise, als sie sich in einer Broschüre darüber lustig machte, dass die Nationalsozialisten es nicht ernst genug mit dem Antisemitismus meinten, oder mit Plakaten gegen Kapitalisten, die wie Stürmer-Karikaturen aussahen. Die meisten „Arier“ aus der Parteiführung machten ihren Frieden mit den Nazis und setzten ihr Leben im „Dritten Reich“ fort, als wäre nichts geschehen. In der Zweiten Republik haben die österreichischen Sozialdemokraten den Antisemitismus nur beim politischen Gegner bemerkt. Doch als Bruno Kreisky mit seinen Angriffen gegen Simon Wiesenthal gekonnt an die antisemitischen Ressentiments der Österreicher appellierte, da gab es nur ganz wenige Sozialdemokraten, die Widerspruch wagten.

(1) Josef Hindels: Hitler war kein Zufall, Wien 1962, zitiert aus: Martin van Amerongen: Kreisky und seine unbewältigte Gegenwart, Graz 1977, S. 30.
(2) Zitiert aus van Amerongen (a.a.O., S. 46), der anmerkt, dass diese Sätze aus der deutschen Fassung gestrichen wurden.
(3) „Ich bin dafür, die Sache in die Länge zu ziehen“. Wortprotokolle der österreichischen Bundesregierung von 1945 bis 1952 über die Entschädigung der Juden. Herausgegeben von Robert Knight, Frankfurt/Main 1988.
(4) Margit Reiter: Unter Antisemitismus-Verdacht. Die österreichische Linke und Israel nach der Shoah, Innsbruck 2001.