20.7.09

Selbstläufer Selbstmordlegende



Im November 2007 kassierte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Entscheidung des Wiener Oberlandesgerichts aus dem Jahr 2002. Damit stellte er klar, dass die von österreichischen Rechtsextremisten öffentlich verbreitete Behauptung, „der jüdische Journalist Karl Pfeifer“ habe als Teil einer „Jagdgesellschaft“ eine „Menschenhatz“ auf den ultrarechten Politologen Werner Pfeifenberger eröffnet und ihn dadurch in den Tod getrieben, mitnichten eine zulässige Wertung ist. Einem notorischen Dortmunder Antizionisten und glühenden Verehrer von Felicia Langer jedoch ließ der Fall einfach keine Ruhe, und so machte er sich selbst auf die Jagd – nach Karl Pfeifer.

VON TORSTEN SCHULZ

Dass manche „linken“ oder doch zumindest nicht erklärtermaßen rechten „Antizionisten“ sich in Wortwahl und Inhalt von veritablen Nazis mitunter kaum mehr unterscheiden lassen, kann als bekannt vorausgesetzt werden. Dass sie auch in ureigene antisemitische Kampagnen der Nationalen einstimmen, sogar da, wo es gar nicht gegen Israel geht, war bis dato allerdings nur schwer vorstellbar. Vorgemacht hat es jetzt jedoch Erhard Arendt, ein Produzent von Malerei, Grafik und Lyrik, der auf seiner Homepage nebenbei auch ein „Palästina-Portal“ betreibt und sich den Hinweis, mit Hannah Arendt verbinde ihn „nur die Namensgleichheit“, im Übrigen auch gut und gerne hätte schenken können. Arendts Steckenpferd ist der Staat Israel – beziehungsweise was man gegen ihn ins Feld führen könnte. So kann der staunende Leser aktuell erfahren, dass im ganzen Nahen Osten „einzig Israel“ jemals Angriffskriege oder Überfälle führte, dass gerade dieser Staat sich ganz generell „sowieso nicht um Völkerrecht und Menschenrechte schert“ oder aber auch, dass es zu Zeiten seiner Gründung „wirkliche“ Bewohner Palästinas gab und unwirkliche, nämlich jüdische.

Was Arendt gar nicht leiden kann, sind Antisemitismusvorwürfe. Ein Dorn im Auge ist ihm deshalb der österreichische Journalist und Antifaschist Karl Pfeifer, für Arendt selbstredend ein bloß „selbst ernannter“, in diesem Fall aber: Journalist, denn woran sollte man den auch dingfest machen? „Aus rechtlicher Sicht“, schreibt Arendt, „kann sich jeder als Journalist bezeichnen“. Doch „welchen Beruf hat der ‚Pfeifer aus Wien’ eigentlich wirklich gelernt?“ Das scheint Arendt ganz besonders umzutreiben: nicht, was einer sagt, schreibt, tut oder wo er lebt, sondern was seine „wirkliche“ Eigenschaft und Bestimmung ist. Pfeifer handle nach dem Motto: „In Deutschland gilt derjenige als viel gefährlicher, der auf den Schmutz hinweist, als der ihn gemacht hat.“ Das Zitat hat sich Arendt so oder so ähnlich von einem anderen Karl geborgt, dem von Ossietzky nämlich, der aber in Wirklichkeit ein Carl war. Und belegen will er es ausgerechnet anhand eines Beispiels aus Österreich, wohin er auch gern den Machtbereich des Deutschen Presserats ausgedehnt sähe. Das sei aber nur am Rande bemerkt.

„Pfeifer gehört zu einer besonderen talentierten Sorte von ‚Jägern’ einer ‚Jagdgesellschaft’ an [sic!], die mit allerhand Tricks aus Texten Andersdenkender ‚NS-Töne’ oder ‚Antisemitismus’ herausdestillieren oder mit Vorliebe hineininterpretieren, suggerieren können“, glaubt Arendt. „So haben sie auch in der Gegenwart einige Opfer hinterlassen.“ Mit „Opfern“ meint Arendt dabei tatsächlich Tote. Ein prominenteres Exemplar davon ist Jürgen Möllemann, der beim Fallschirmspringen ums Leben kam. Ein weniger prominentes, das er Karl Pfeifer anzuhängen versucht, heißt Werner Pfeifenberger. Pfeifenberger kam im Mai 2000 in den Bergen bei Salzburg zu Tode. Er hätte sich wenige Wochen später in Österreich wegen des Vorwurfs der NS-Wiederbetätigung vor Gericht verantworten müssen. Hinweise auf ein Fremdverschulden gibt es in beiden Fällen nicht.

Das hindert Verschwörungstheoretiker bekanntlich nicht daran, ihre eigenen Überlegungen anzustellen. Der eigentümliche Begriff der „Jagdgesellschaft“ wurde von der österreichischen Rechtsaußen-Postille Zur Zeit und ihrem Herausgeber, dem völkischen Europaabgeordneten Andreas Mölzer, geprägt. Erhard Arendt wird seine Gründe gehabt haben, an dieses Vokabular anzuknüpfen. Nicht in die Nazi-Ecke gestellt werden zu wollen, kann allerdings nicht dazu gehören. Unter der Schlagzeile „Tödlicher Tugendterror“ hatte Zur Zeit dem „jüdischen Journalisten“ Karl Pfeifer unterstellt, eine „Menschenhatz“ gegen Pfeifenberger eröffnet zu haben, „die in der Folge bis zum Tod des Gehetzten gehen sollte“. Gemeint war damit, dass Pfeifer in einem Aufsatz des Politikwissenschaftlers für eine Programmschrift der FPÖ „(Neo)-Nazi-Töne“ identifiziert – Arendt würde sagen: „herausdestilliert“ – hatte.

Destillation ist bekanntlich ein Verfahren, untrennbar Vermischtes in seine einzelnen Bestandteile zu zerlegen. Aber anders als Arendt suggerieren möchte, hatte Karl Pfeifer seinerzeit überhaupt keinen besonderen Aufwand treiben müssen, die „Nazi-Töne“ des Professors sichtbar zu machen. Seine Rezension des Pfeifenberger-Beitrags zum „Jahrbuch für Politische Erneuerung“ der Freiheitlichen beschränkte sich ganz überwiegend auf Originalzitate, die Pfeifer mit der Bemerkung „Das ist Nazi-Diktion“ lediglich zur Kenntlichkeit entstellte. Wie zum Beispiel Pfeifenbergers Behauptung, die nationalsozialistische Vernichtungspolitik gehe zurück auf einen „Kampf zwischen Deutschen und Juden, der vom politischen Sieger“ lediglich „auf staatlicher Ebene fortgeführt“, dann aber leider auf internationaler Ebene verloren worden sei. Der Gutachter im daraufhin von Pfeifenberger angestrengten Strafprozess arbeitete demgegenüber heraus, dass der Aufsatz „nicht zu übersehende Übereinstimmungen“ mit Alfred Rosenbergs „Mythus des 20. Jahrhunderts“ aufweise und der Autor darüber hinaus Anleihen beim Parteiprogramm der NSDAP und den Nürnberger Rassegesetzen getätigt habe. Was die Frage aufwirft, ob Arendt denn wenigstens Hitler noch als Antisemiten gelten lassen würde.

Dass Arendt sich mit seinem Eintreten für einen gerichtsnotorischen NS-Apologeten in irgendeiner Weise positiv von den übrigen Anhängern des „Jagdgesellschaft“-Konstrukts abgehoben hätte, lässt sich ebenfalls nicht behaupten. Das Gegenteil ist der Fall: Raunte das Nationale Infotelefon (NIT) seinerzeit noch von „namentlich Unbekannten mit großer Macht“, die in den Presseagenturen die Strippen zögen, sah Arendt „Schreibtischtäter“ am Werk. Und während weder das NIT noch die Junge Freiheit, weder Zur Zeit noch der Altnazi Otto Scrinzi in der Zeitschrift Aula so weit gingen, die offizielle Version eines Suizids Pfeifenbergers in Zweifel zu ziehen, ist für Arendt der Antisemit automatisch Opfer bis zum Beweis des Gegenteils: „Der Fall ‚Pfeifenberger’ und die Umstände seines Selbstmordes sind zwar rechtlich abgeschlossen, letztlich aber mangels ausreichender Beweise bis heute nicht endgültig aufgeklärt.“

Genau wie bei Möllemann, versteht sich, der Arendt zufolge vom Zentralrat der Juden „politisch zum Abschuss freigegeben“ wurde. Inzwischen hat Arendt die entsprechende Passage auf seiner Seite durchgestrichen. Nicht etwa, weil nun endlich die geforderten Beweise aufgetaucht wären, wie man vermuten sollte, sondern „weil es wirklich kein gutes Beispiel für die Aktivitäten des Herrn Pfeifer ist“. Vielleicht nicht einmal für die Aktivitäten des Zentralrats der Juden in Deutschland, wer weiß? Möglicherweise mag Arendt auch nicht mit Mölzer in einem Atemzug genannt werden und entscheidet sich unter diesen Umständen auch noch, vom Begriff der „Jagdgesellschaft“ wieder Abstand zu nehmen. Das bleibt aber noch abzuwarten. Ob wenigstens an seinen Ausführungen über Israel etwas dran ist?