28.8.06

Die Klaviatur des Demagogen

Eines der erklärten Ziele der israelischen Militäraktionen gegen die Hizbollah war es, die beiden entführten Soldaten Ehud Goldwasser und Eldad Regev zu befreien. Ungeachtet einer grundsätzlichen Antwort auf die Frage, was der Krieg gegen die Gotteskrieger im Libanon, der anschließende Waffenstillstand und die UN-Resolution 1701 hinsichtlich der Sicherheit Israels bewirkt haben, lässt sich festhalten: Das Faustpfand in Form der Verschleppten hat Hizbollah-Führer Hassan Nasrallah (Foto) behalten. Und er versteht es, diesen Trumpf auszuspielen.

„Wir dachten nicht mal zu einem Prozent, dass diese Gefangennahme zu jenem Zeitpunkt zu einem Krieg führen würde, schon gar nicht zu einem dieser Größenordnung. Wenn Sie mich fragen, ob ich die Operation durchgeführt hätte, wenn ich am 11. Juli gewusst hätte, dass sie zu solch einem Krieg führt, sage ich Ihnen: Nein, absolut nicht“, gab Nasrallah in einem Interview mit dem libanesischen Fernsehsender New Television die Unschuld vom Lande. Israel habe Vorbereitungen für einen „überwältigenden, überraschenden Krieg“ gegen die Hizbollah getroffen, der eigentlich erst im Oktober dieses Jahres hätte beginnen sollen, die Entführung der Soldaten dann jedoch als Vorwand genommen, diesen Krieg vorzuziehen: „Sie hatten geplant, Menschen umzubringen, während diese in ihren Häusern bei ihren Frauen und Kindern schlafen.“ Seine Organisation habe Israel jedoch den Überraschungsfaktor geraubt: „Wir waren auf den Krieg vorbereitet, als er begann.“ Und solange auch nur ein einziger israelischer Soldat im Libanon verbleibe, seien Angriffe auf israelische Truppen weiterhin „legitim“. Allerdings rechne er gar nicht mit neuerlichen militärischen Auseinandersetzungen: „Die gegenwärtige israelische Situation und die verfügbaren Informationen lassen darauf schließen, dass es keine weitere Runde geben wird.“ Denn andernfalls hätte Israel seine Kräfte im Libanon verstärkt.

Nasrallah bedient die Klaviatur des Demagogen alles andere als ungeschickt. Die Hizbollah fühlt sich als Sieger des Krieges gegen den jüdischen Staat, und ihr Führer hat in nicht geringen Teilen der arabischen Welt Punkte gemacht. Der Waffenstillstand, die Stationierung von UN-Truppen im Libanon und der damit verbundene Rückzug Israels aus dem Land spielen ihm in die Karten, denn die UN-Resolution 1701 fiel alles andere als zum Nachteil seiner Gotteskriegertruppe aus, deren Entwaffnung in weite Ferne gerückt ist. In dieser durchaus komfortablen Situation den Schafspelz überzustreifen, ohne mit den eigenen Prinzipien zu brechen, ergibt Sinn: In der europäischen Öffentlichkeit gilt das israelische Vorgehen bekanntlich als vollkommen überzogen; da macht es sich bestens, die Entführung zweier feindlicher Soldaten als Lappalie abzutun und so die Verantwortlichkeit für die Eskalation erneut Israel zuzuschieben, das seinen ohnehin vorgesehenen mörderischen Waffengang gegen die Unschuldigsten der Unschuldigen nun bloß früher vonstatten gehen lassen habe. Mit derlei Niederträchtigkeiten habe man bei der Hizbollah jedoch gerechnet, sei die Antwort nicht schuldig geblieben und werde sich auch weiterhin zu wehren wissen, sollte es wider Erwarten doch eine „weitere Runde“ geben.

Solche vermeintlich moderaten Töne wird man bei den Vereinten Nationen und in Old Europe alles andere als ungern hören, denn sie weisen die Judenmörderbande als den erhofften kooperationswilligen Gesprächspartner aus, der es jedenfalls nicht schuld ist, wenn sich der Waffenstillstand als fragil erweisen sollte. Nasrallah präsentiert sich als verhandlungsbereiter Diplomat, der die Schwäche insbesondere der Europäer fast schon virtuos zu nutzen weiß. Lässig schüttelt er ein weiteres Ass aus dem Ärmel: Die beiden israelischen Soldaten kämen in zwei bis drei Wochen frei, wenn Israel im Gegenzug Gefangene* entlasse. Der libanesische Parlamentspräsident Nabia Berry solle bei den Verhandlungen die Federführung übernehmen. Als Vermittler nennt Nasrallah Italien, und das nicht ohne Grund: Das Land hatte bereits seine Bereitschaft bekundet, eine tragende Rolle innerhalb der UN-Truppen im Libanon zu übernehmen, und sein Außenminister D’Alema sieht die Hizbollah als „wichtigen Teil der libanesischen Gesellschaft“, die sich zu einer „rechtmäßigen politischen Bewegung“ (!) entwickeln möge.

Ebenfalls im Gespräch für diesen Deal ist nach Informationen der ägyptischen Tageszeitung Al-Ahram Deutschland, das derzeit versuche, die „Modalitäten des Austausches“ zu klären. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm wollte das weder bestätigen noch dementieren – was im Klartext bedeutet, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) bereits mindestens mit den Hufen scharrt. Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung hatte der israelische Premierminister Ehud Olmert am 3. August die Frage „Wollen Sie, dass Deutschland Verhandlungen mit der Hisbollah führt, um die Soldaten freizubekommen?“ noch mit einem „Ich habe Deutschland nicht um Moderation gebeten. Warum sollte es einen Vermittler geben zwischen Israel und der Hisbollah?“ verneint und deutlich gemacht, dass er nicht bereit sei, palästinensische und libanesische Gefangene freizulassen. Diese Haltung scheint er nun geändert zu haben; seine Außenministerin Tzipi Livni trifft sich jedenfalls bei ihrem Deutschlandbesuch am heutigen Montag offenbar auch mit dem BND-Chef Ernst Uhrlau (Foto).

Uhrlau? Da war doch was? Richtig: Er zeichnete auch verantwortlich für den Gefangenenaustausch am 29. Januar 2004 auf dem Kölner Militärflughafen, an den Grenzen zum Westjordanland, dem Gazastreifen und zum Libanon, bei dem Israel unter der Aufsicht des BND 429 Häftlinge sowie die Leichen von 60 getöteten Mitgliedern der Hizbollah überstellte und dafür den Geschäftsmann Elhanan Tannenbaum sowie die sterblichen Überreste von drei Soldaten erhielt. Der ungleiche Deal stieß seinerzeit auf heftige Kritik in der israelischen Öffentlichkeit. Deutschland hatte zudem angekündigt, drei weitere inhaftierte Terroristen – darunter den wegen Flugzeugentführung und Mordes zu lebenslanger Haft verurteilten Libanesen Mohammed Ali Hamadi – freizulassen, wenn Israel dafür der seit damals seit 18 Jahren vermisste israelische Luftwaffen-Navigator Ron Arad übergeben wird. Das Schicksal Arads ist bis heute ungewiss – er sei tot, erklärte Hizbollah-Führer Nasrallah unlängst erneut –, doch das hielt die Bundesrepublik nicht davon ab, Hamadi im Dezember 2005 in einer Nacht-und-Nebel-Aktion in den Libanon auszufliegen, wo ihn seine zwei Brüder und weitere Familienmitglieder – allesamt hohe Hizbollah-Offiziere – in die Arme schließen durften.

Es war nicht das erste und einzige Mal, dass deutsche Geheimdienste maßgeblich in derartige Aktivitäten involviert waren; bereits 1996 etwa sorgte der damalige deutsche Geheimdienstkoordinator Bernd Schmidbauer für einen Austausch zwischen der Hizbollah und Israel. Auch in diesem Fall hatte der jüdische Staat einem Geschäft zugestimmt, von dem er, vorsichtig formuliert, selbst letztlich deutlich weniger profitierte als seine Feinde. Schmidbauer war es auch, der sich schon am 24. Juli dieses Jahres in einem Interview mit dem Deutschlandfunk allzeit bereit erklärt hatte, seine immer noch ausgezeichneten Beziehungen zur Hizbollah, zu Syrien und zum Iran spielen zu lassen, und der Verhandlungen mit diesen erklärten Feinden Israels für alternativlos hielt.

Hassan Nasrallah tritt in die Fußstapfen Yassir Arafats: Er inszeniert sich als Staatsmann und Diplomat, an dem man nicht vorbeikommt. Das ist ein Erfolg für die Hizbollah – auch dann, wenn sie Israel militärisch unterlegen ist. Denn sie weiß die internationale Konstellation für sich zu nutzen, und genau darin liegt ihre Chance. Während sich das Atomprogramm des Iran – also ihres Patrons und Finanziers – und damit die geplante Vernichtung Israels einem Ultimatum ausgesetzt sieht, zieht Nasrallah alle Register und scheint Erfolg damit zu haben, Israel und die USA auf der einen Seite und die UNO und Europa auf der anderen gegeneinander auszuspielen. Letztere scheinen ihm auf den Leim zu gehen, ohne die Konsequenzen auch nur ansatzweise zur Kenntnis nehmen zu wollen. Das als Desaster zu bezeichnen, wäre noch eine schamlose Untertreibung.

* In den deutschen Medien ist von libanesischen Häftlingen die Rede; die Jerusalem Post schreibt von palästinensischen Inhaftierten.

Hattip: Wolfgang Müller