Resolutionsgarden

Am vergangenen Freitag wurden fünfzehn britische Marinesoldaten von iranischen Revolutionsgardisten entführt und an einen bislang noch nicht bekannt gewordenen Ort verschleppt. Der Vorwurf des Mullah-Regimes, die Seeleute seien „illegal in iranische Hoheitsgewässer“ eingedrungen und hätten dies auch bereits gestanden, ist – wie stets – nichts als Propaganda; das britische Schiff befand sich auf irakischem Territorium, als es geentert wurde. Was die tatsächlichen Hintergründe des Kidnappings sein könnten, darüber wird jedoch gerätselt. In den deutschen Medien wurde zunächst die Möglichkeit favorisiert, der Iran könnte einen Austausch von Gefangenen bezwecken, konkret: die Freilassung von fünf Mitgliedern einer Spezialeinheit der Revolutionsgarde erzwingen wollen, die am 11. Januar dieses Jahres im irakischen Arbil von amerikanischen Soldaten festgenommen worden waren. Der irakische Außenminister Manuchehr Mottaki dementierte diese Absicht jedoch.

Fest steht: Die Entführung geschah einen Tag, bevor der UN-Sicherheitsrat seine Resolution 1747 beschloss, mit der den Mullahs eine neuerliche Frist von 60 Tagen gesetzt wird, ihren Schuldigkeiten insbesondere in Bezug auf das Atomprogramm nachzukommen. Zudem werden alle Staaten und Finanzinstitutionen aufgerufen, „keine neuen Verpflichtungen für Darlehen, Finanzhilfen und Kredite an die Regierung der Islamischen Republik des Irans einzugehen – außer für humanitäre Zwecke und Entwicklungsprojekte“. Nach Ablauf des genannten Zeitraums will die Uno „weitere angemessene Maßnahmen im Rahmen des Artikel 41, Kapitel VII der UN-Charta beschließen“, falls der Iran „der Resolution 1737 (2006) und dieser Resolution nicht nachgekommen ist“. Beide Entscheide beruhen also auf einem Paragrafen, der militärische Gewalt als „angemessene Maßnahme“ jedenfalls nicht vorsieht. Und Russland hat bereits deutlich gemacht, dies solle auch weiterhin so bleiben. Dass die Resolution schmerzhafte Konsequenzen für das iranische Regime hat, darf daher bezweifelt werden.

Natürlich ist es kein Zufall, dass die Geiselnahme kurz vor dem UN-Meeting erfolgte; die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, der Überfall sei bereits am 18. März beschlossen worden: „An jenem Tag traf der Hohe Verteidigungsrats der Islamischen Republik zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Grundlage war ein Bericht, den General Ghassem Soleimani, der Kommandeur der Ghods-Brigade, verfasst hatte. Die Ghods-Brigade ist eine nach Jerusalem benannte Spezialeinheit der Revolutionsgarde (Pasdaran). Er untersuchte die Folgen von zwei Vorfällen, die den iranischen Streitkräften erhebliches Kopfzerbrechen bereiten.“ Der eine davon betreffe die bereits erwähnten fünf von den USA festgenommenen Revolutionswächter, der andere Ali Reza Askari, einen der wichtigsten Geheimdienstler der Ghods-Brigade im Irak, der an früheren Waffenverhandlungen des Irans maßgeblich beteiligt war und sich anscheinend in die Vereinigten Staaten abgesetzt hat. Die Gefangenen könnten Staatsgeheimnisse ausplaudern, fürchten die Mullahs.

„Früher wäre das, was der Iran getan hat, allgemein als Kriegsakt verstanden worden“, kommentierte das Wall Street Journal; es habe sich um einen „vorsätzlichen Akt“ gehandelt, nur Stunden vor der UN-Zusammenkunft. Die Zeitschrift weist zudem darauf hin, dass der Iran 2004 schon einmal britische Soldaten wegen einer angeblichen Grenzverletzung gefangen nahm; dass Großbritannien einen solchen Fehler ein zweites Mal begehen könnte, spotte jeder Beschreibung. Möglicherweise sei das Kidnapping erfolgt, um ein Faustpfand für den erwähnten Ali Reza Askari zu haben, mutmaßt das Periodikum; auch die Spekulation darauf, dass Tony Blair im Interesse eines reibungslosen Abtritts einen hohen Preis für die Auslösung der Geiseln zu zahlen bereit sein müsste, wird als möglicher Beweggrund genannt. Weitere Motive: ein Hineinziehen der Briten in einen begrenzten Konflikt, in dem die Mullahs Sympathien in der Bevölkerung gewinnen wollen, sowie ein beschleunigter Abzug der Koalitionstruppen aus dem Irak.

Die Welt solle sich daran erinnern, schließt das Wall Street Journal, dass der Iran seine jüngste militärische Aggression noch als konventionelle Militärmacht unternommen habe. Eine Antwort darauf sei immer noch möglich, in dem Vertrauen auf die eigene Überlegenheit. Dieses Vertrauen werde jedoch „in dem Moment verschwinden, in dem der Iran sein Ziel erreicht hat, eine Nuklearmacht zu werden. Wer weiß, wozu die Revolutionäre in Teheran dann fähig sein werden?“ Diese Frage stellt sich auch Ely Karmon, der Leiter einer Forschungsgruppe am Institute for Counterterrorism, das wiederum zum Interdisciplinary Center in Herzliya gehört. Er erinnert daran, dass es Geiselnahmen durch den Iran nicht erst seit gestern gibt und dass der Iran „für keine seiner gegen den Westen gerichteten Aggressionen bestraft“ wurde. Ein Muskelspiel gegenüber dem Irak und der Versuch, Großbritannien und die USA gegeneinander auszuspielen, könnten nun der Anlass für die neuerlichen Entführungen gewesen sein. Was damit einher geht und welche Konsequenzen zu befürchten sind, schildert Karmon in einem Beitrag für die Jerusalem Post. Lizas Welt hat ihn ins Deutsche übersetzt.


Ely Karmon

Der Iran dreht der Welt eine lange Nase

Jerusalem Post, 26. März 2007

Die Entführung von 15 britischen Soldaten, die sich an Bord der HMS Cornwall befanden, ist die iranische Art, der Welt ins Gedächtnis zu rufen, dass der Iran eine starke militärische und regionale Macht ist und dass die internationale Gemeinschaft ihre Grenzen nicht überschreiten soll, wenn die nationalen Interessen der Islamischen Republik tangiert werden. Indem sie 15 britische Soldaten mit Waffengewalt fortschaffte, und zwar just einen Tag vor der Entscheidung des UN-Sicherheitsrats über neue Sanktionen gegen den Iran, zeigten die Iraner ziemlich deutlich, dass ihnen die Vereinten Nationen vollkommen gleichgültig sind.

Obwohl Präsident Mahmud Ahmadinedjad sich dadurch getroffen fühlte, dass ihm in New York beim UN-Treffen zu den Sanktionen die Zuhörerschaft verweigert wurde, ist seine dreiste Missachtung des internationalen Friedens und der Sicherheit eine Botschaft an die Vereinten Nationen und ihren Sicherheitsrat, dass Teheran keine Angst vor Sanktionen hat, ja, dass die Maßnahmen, die derzeit zur Diskussion stehen, nicht ausreichen, um die Regierung von ihrem Kurs abzubringen.

Das Kidnapping einer ausländischen Belegschaft ist für das iranische Regime nichts Neues. Vielmehr ist es ein Verhaltensmuster, das wir seit der Krise 1979 kennen, als 66 amerikanische Geiseln 444 Tage lang festgehalten wurden. Seitdem wurde der Iran für keine seiner gegen den Westen gerichteten Aggressionen bestraft. Wie wir zuvor an den Fällen der Belgier und Franzosen gesehen haben, gehört es zur iranischen Taktik des Schreckens, Botschaften in Teheran anzugreifen und neuerlich zum Mittel der Entführung ausländischer Offizieller im Libanon oder im Iran selbst zu greifen.

Im Jahre 2003, als der Iran die britische Außenpolitik als gegen sich gerichtet betrachtete, schossen die Revolutionsgarden auf die britische Botschaft, um dem Druck zu begegnen und die Spannungen zu lösen. Die Iraner waren sogar so dreist, 1983 eine amerikanische Militärbasis im Libanon durch ihre Bevollmächtigte, die Hizbollah, zu attackieren. Israel hatte die größte Chance, die aggressive Taktik des Irans zurückzuweisen, aber sein Misserfolg im Krieg gestattete es dem Iran, noch frecher und stärker zu werden.

Einzig die Vereinigten Staaten wären in der Lage, den iranischen Angriffen ein Ende zu bereiten, doch statt die Welt davon zu überzeugen, dass sie dabei sind, dies auch zu tun, zeigen sie zu viel Unentschlossenheit. Der Iran hat die USA bislang nicht direkt angegriffen, was aber das einzige zu sein scheint, das die Amerikaner in einen militärischen Konflikt mit dem Iran zwingen könnte. Die amerikanische Militärpräsenz am Golf ist nicht die Abschreckung, die viele für den Grund dafür halten, dass der iranisch-amerikanische Konflikt noch nicht eskaliert ist. Und die Iraner haben noch keine Vergeltung für die Festnahme von fünf Revolutionswächtern durch amerikanische Truppen im Irak geübt!

Die Entführung der britischen Seeleute in der Schatt el-Arab-Wasserstraße, die den Irak und den Iran trennt, ist so bedeutsam wie symbolisch. Diese Wasserstraße ist nicht nur die Hauptschlagader für den Transport von irakischem Öl, sondern auch das Zentrum einer Gebietsstreitigkeit zwischen dem Irak und dem Iran seit nunmehr fast 30 Jahren. Die Behauptung des iranischen Außenministers, die Seeleute hätten sich in iranischen Gewässern befunden, war eine Möglichkeit für seine Regierung, der irakischen Regierung deutlich zu machen, dass man immer noch der Ansicht ist, diese Wasserstraße gehöre zum Iran.

Wenn die Iraner schon so viel Lärm um den Vorfall machen, glauben sie sich wahrscheinlich in einer sehr starken Position, um dem Westen einen Deal abnötigen zu können. Sie hoffen, dass diese Nervenprobe genügend politische Implikationen hat, um einen internationalen Zwischenfall zu provozieren und einen Keil zwischen die USA und Großbritannien zu treiben, aber die Situation gebietet es in Wirklichkeit, dass keine Seite die Spannungen bis zu einem solchen Punkt eskalieren lässt. Die Briten könnten sich überreden lassen, ihre Soldaten freizukaufen. Sie wissen, dass jeder einzelne dieser Soldaten, der wegen Spionage verurteilt wird, einen unerträglichen Druck innerhalb Großbritanniens bedeuten würde, um eine Hinrichtung zu verhindern.

Es ist seltsam, dass die Briten zu Zeiten eines Krieges und eingedenk ihrer starken Militärpräsenz ihre unglücklichen Fünfzehn nicht verteidigten. Wenn sie Angst vor einem Konflikt mit den Iranern in großem Maßstab haben, sieht die Zukunft für die 14 Männer und eine Frau der HMS Cornwall nicht gut aus.

Hattips: Franklin D. Rosenfeld, Ludger Keitlinghaus